Wie lange ist draghi noch im amt

Führungswechsel in EZBDraghis Erbe

EZB-Chef mario Draghi jawohl viel für das Erhalt des Euro getan. Aber er ist auch der bisher umstrittenste Präsident ns Europäischen Zentralbank. An seine Nachfolgerin Christine Lagarde erwarten große Herausforderungen, nicht zuletzt die Vermittlung der EZB-Geldpolitik an den Bürgern.

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Von brigitte Scholtes | 24.10.2019


Gründlich recherchierte und angerichtet aufbereitete Analysen: innerhalb "Hintergrund" bekomme die am wichtigsten Themen ende dem In- und ausländisch behandelt. Zu gehören auch besonders verwandt, angemessen wirtschaftliche und soziale Entwicklungen heu prägende gesellschafts- und kulturpolitische Debatten. Die Sendung vermitteln Vorgeschichte und Zusammenhänge, liefert einblicke und Ausblicke – ein wichtiger Wegweiser in einer immer komplexeren Welt.

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das scheidende EZB-ChefMario Draghi mit seiner designierten Nachfolgerin Christine Lagarde. Innerhalb Bild: 13. Kann 2017, G7-Gipfel in Italien. (imago / Italy picture Press)
Das Blitzlichtgewitter das Fotografen ist Mario Draghi gewöhnt. Das gehört damit Ritual an den Pressekonferenzen ns Europäischen Zentralbank in ihrem Glasturm im frankfurter Ostend, wenn ns EZB-Präsident alle sechs Wochen die Überlegungen des EZB-Rates zu dessen geldpolitischen entscheidungen präsentiert. Mario Draghi hat dies nun zu letzten zeit getan, seine achtjährige Amtszeit endet in einer Woche. Das Italiener bekam sich einen Platz in den Geschichtsbüchern gesichert, sagt Holger Schmieding, Chefvolkswirt ns Berenberg-Bank:
"Er jawohl sehr dazu beigetragen, das die Eurozone die Eurokrise überlebt hat. Das hat das schlimmsten Spekulationswellen gegen das Euro mit einem Machtwort bei London beendet."
Dieses Machtwort bestand eigentlich aus drei Worten: "Whatever the takes", was immer nötig es ist in wird, gesprochen am 26. Juli 2012 im Lancaster House, einem palastähnlichen Herrenhaus an London. Genau genommen, waren es ziemlich zwei Sätze:
Die EZB ich werde innerhalb ihre Mandats tun, was immer nötig befinde werde, um den Euro kommen sie erhalten. "Und glauben sie mir, es wird reichen", hätte Draghi still hinzugefügt. Mit diesen Sätzen schaffte es ns EZB-Präsident, ns Spekulation an den Finanzmärkten an ein brechen des Euroraums zu verhindern. Wie Draghi das regierungsbüro im november 2011 übernahm, war ende der Finanzkrise einer Staatsschuldenkrise geworden, das Finanzmärkte waren bei großer Unruhe, ja, Panik, ob da der euro überleben werde. Diese unruhe teilte auch die Politik. So hatte Bundeskanzlerin angela Merkel schon innerhalb Mai 2010 innerhalb Deutschen bundestag von ns "existenziellen Bewährungsprobe zum Europa" gesprochen:
Doch ns Maßnahmen das Politik reichten nicht aus, ca die Unruhe bei den Finanzmärkten kommen sie beenden. In diesem Umfeld zu sein Draghi bewusst, was er erwartete. Und er war offenbar bereit, seinem Spitznamen "Super-Mario" gerecht kommen sie werden. Den hätte er sich vor allem wie italienischer Notenbankchef mit seiner schwierig Politik gegenüber das italienischen Banken erworben. Seine freundin meinten, er schrecke nicht vor unmöglichen arbeit zurück, ich werde es haben Draghi aber schon zu Beginn seiner Amtszeit versichert.
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mario Draghi wie neuer EZB-Präsident bei der 3.11.2011. Das Rat ns EZB hat in seiner turnusmäßigen sitz überraschend ns Leitzins auf 1,25 prozent gesenkt. (dpa / Ihe / arne Dedert)
Und deshalb legte das los. Schon bei der ersten geldpolitischen Sitzung ns EZB-Rats in dem November 2011, wenige tage nach seine Amtsantritt, sich kümmern er ns letzte Zinserhöhung seines Vorgängers Jean-Claude Trichet das ende dem juli rückgängig. Einer Monat danach packte er das sogenannte "Dicke Bertha" aus, pumpte hunderte Milliarden Euro an Wirtschaft und Finanzmärkte. Das Euroraum habe bei der Schwelle zu einer wirtschaftlichen depression gestanden, erinnern sich Marcel Fratzscher, Präsident von DIW, ns Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung:
"Die Märkte jawohl gegen Italien, gegen spanien spekuliert, ob die Länder noch in dem Euro bleibe werden. Also letztlich war das Euro an Gefahr. Und mario Draghi und das Europäische Zentralbank haben dieser Spekulation, diesen Turbulenzen ein das ende gesetzt und letzten endes Europa vor einer tiefen wirtschaftlichen depression bewahrt."
Das noch geschah vor allem aufgrund das "whatever that takes" innerhalb Juli 2012. Denn dieser Satz hätte durchschlagende Wirkung, erinnern sich ns Wirtschaftsweise Isabel Schnabel, Professorin zum Finanzmarktökonomie in der Universität bon und designiertes EZB-Direktoriumsmitglied:
"Das Bemerkenswerte bei dieser Rede zu sein ja, dass sich das Märkte in wirklichkeit sofort stabilisiert haben, und dass dieses Programm, das damals ja angedacht es wurde und dann auch später richtig angekündigt wurde, dass das letztlich nie eingesetzt bekomme musste, sondern dass allein die ankündigung so wirkungsvoll war."
Zunächst wenn reichte das. Zwar kündigte Draghi sogar ein Anleihekaufprogramm an, das sogenannte OMT-Programm. Das wurde aber niemals eingesetzt. Aber rückblickend aussehen Clemens Fuest, Präsident des Münchner ifo-Instituts, Draghis Handeln dann nicht zeigen positiv:
"Er verfügen über ja dann auch bei der Umsetzung aufgrund das OMT-Programm im Grunde einer Garantie abgegeben: einmal Länder Schwierigkeiten haben, deine Staatshaushalte kommen sie finanzieren, ihre Schulden kommen sie refinanzieren, dann hilft das EZB, kauft notfalls unbegrenzt Staatsanleihen auf. Das ist nein Geldpolitik, und um zu hat er in der Tat ns Kompetenzen der Geldpolitik, mein ich, überschritten. Gleichzeitig war das Ganze eine sehr wirksam Maßnahme innerhalb Krisenmanagement. Das war auch ein Risiko, aber es hat das akute krise zunächst mal beendet."
Das OMT-Programm zeitraum eine gerichtlich Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof. Geklagt ich hatte unter unterschiedlich konservative Ökonomen. Anleihekäufe generell gehören zu den völlig geldpolitischen Instrumenten, die in Krisenzeiten auch von andere Notenbanken, allen voran der amerikanischen, gebraucht wurden. Ns OMT-Programm nutzte ns EZB zwar nie, Draghi angekündigt jedoch im Januar 2015 einen anderes, groß gestreutes Anleihekaufprogramm an:
"In dies ausgeweiteten programm sollen Staats- und Unternehmensanleihen in dem Volumen von monatlich 60 milliarden Euro ersteigert werden. Ns soll bis aus September 2016 geschehen, ziel aber so lange fortgeführt werden, bis um wir eine nachhaltige Anpassung das Inflation sehen, das mit unsere Ziel über unter noch nahe zwei Prozent in mittlere anblick übereinstimmt."
Mit diesem ziel wurde ns Kaufprogramm auch verlängert, so hat das EZB bis aus 2018 Wertpapiere und Anleihen im Volumen über 2,6 Billionen euro gekauft. Der Grund: ns Inflationsrate im Euroraum zu sein nahe in die null Prozent gerückt, die angst vor ein Deflation groß. Da gegen Deflation hat ns Geldpolitik sind nicht Mittel. Sinken ns Preise zuerst einmal, nachher warten Verbraucher oben weiter fallende Preise, Unternehmen behalten sich mit Investitionen zurück. Schon in dem Juni 2014 ich werde es haben die EZB außerdem Negativzinsen eingeführt – ns Novum in Europa. Diese Strafgebühren von inzwischen 0,5 Prozent daten seither Banken, das überschüssige Liquidität am EZB parken. Zinssatz hat ns Notenbank still abgeschafft: das wichtigste Leitzins stand seit märz 2016 in 0,0 Prozent. Preisstabilität jawohl die EZB auf jeden fall erreicht, sprechen Holger Schmieding by der Berenberg Bank:
"Es waren die Preise an Deutschland noch nie deshalb lange deshalb stabil, als sie es in den acht Jahren darunter Mario Draghi waren. Wir müssen einfach sagen: Gemessen in wichtigsten ziel der Zentralbank, gerade das ende dem das ende deutscher vision wichtigsten Ziel, ns Preise weil das Rentner, für einfache Bürger, recht stabil kommen sie halten, Mario Draghis acht Jahre einen großer Erfolg."
Doch die lockere Geldpolitik zeigt nur auch unterschiedlich Nebenwirkungen, ns Quasi-Abschaffung ns Zinsen dürfe es etwa für das Sparer schwieriger, zum ihr das alter vorzusorgen. Denn vor allem in Deutschland legen sie ihr geld am liebsten in zinstragenden produkte an. Dieser Blick zeigen auf das Zinsen sei kommen sie einseitig, kritisiert jedoch Schmieding:
"Man muss vor allen Dingen zunächst dort ankommen denken, das die Konjunktur halbwegs genug läuft. Denn in uns wird das Alterssicherung im Wesentlichen durch die Beiträge ns arbeitenden jedermann bezahlt. Mario Draghi, das Europäische Zentralbank, jawohl mit ihrer Anti-Krisenpolitik dazu beigetragen, dass es in Deutschland heute wesentlich als Arbeitsplätze gibt wie früher. Außerdem hat sogar die Geldpolitik dazu beigetragen, das der Wert das Rente, sogar der Wert ns Auszahlungsbetrages in Lebensversicherungen nicht durch Inflation aufgezehrt wird."
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Eine außerdem Nebenwirkung dieser Geldpolitik war aber: Das geld der Anleger in Europa floss notgedrungen in andere Anlagen, vorrangig Aktien und Immobilien. Ns erhöht das Gefahr ns Blasenbildung. Ns sind Nebenwirkungen, die vor allem an Deutschland kommen sie Unmut durchgeführt haben. Da bekam die EZB teil versäumt, sagt Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts zum Wirtschaftsforschung:
"Es ist das EZB nicht gelungen, den bürger und Bürgern bei Deutschland kommen sie erklären, wieso ns EZB denn das tut, was sie tut, wieso das Zinsen dafür niedrig sind, wieso man deswegen expansive Geldpolitik macht, wieso ns schädlich für das kleinen Sparer ist, noch letztlich einen notwendiges Übel ist, da es sogar hilft, Beschäftigung kommen sie sichern, Beschäftigung kommen sie schaffen, kommen sie ermöglichen, dass die einkommen für die bürgerinnen und bewohner steigen können."
Die deutschen Geldhäuser aushalten unter der Situation. So sagte Über Deutsche-Bank-Chef christen Sewing vor einigen Wochen:
"Langfristig ruinieren dies Niedrigzinsen das Finanzsystem." da die Banken in Deutschland scham 2,3 Milliarden euro jährlich in Strafgebühren in die EZB, dein Erträge sinken, geld für Investitionen vor allem an die Digitalisierung wille knapper. Das drückt sie umso mehr, weil sogar die Konjunktur in der zwischenzeit abflaut.
Zunehmend wurde an den vergangenheit Jahren auch die Macht das Notenbank diskutiert, einen Institution, die nicht demokratie gewählt, sondern eigentlich eine rein technokratische einrichtung ist. Ns Protest anstrengung sich in vielen Stellen, dafür errichtete ns kapitalismuskritische netzwerk Blockupy ende 2011 ein Protestcamp vor der EZB. In Eröffnung von Neubaus das EZB im frankfurter Ostend innerhalb Mai 2015 ist eingetroffen es zu Krawallen aufgrund gewaltbereite Aktivisten. Und spektakulär war sogar diese Szene:
"End the ECB dictatorship" … als eine junge Femen-Aktivistin an einer pressekonferenz plötzlich in den tisch sprang und mario Draghi mit Papierschnitzeln bewarf. Ns erschrak in dieser Situation. Dennoch Wirkungen an die Geldpolitik zeigten das Proteste nicht.

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"Beendet das Diktatur der EZB": Appell einen Aktivistin bei EZB-Präsident Draghi (picture alliance/dpa/Boris Roessler)
Einen Machtzuwachs jawohl es ergab - sogar deshalb, weil die EZB ausgeholfen habe, wie die ausgewählt Regierungen in der Schuldenkrise versagt hätten, sagt ifo-Chef Clemens Fuest. Seit das Panik bei den Finanzmärkten 2012 erwarten man oben die EZB:
"Da hat man ns Schwarzen Peter mario Draghi zugeschoben. Das hat ihn allerdings sogar ganz glücklich aufgenommen. Obwohl ist es so, das sich ns Regierungen hier einer bisschen das ende der verantwortung stehlen. Wir zu sein ja in luc auch bei einem anhaltspunkte angekommen, in dem anscheinend wird, dass die Möglichkeiten der Geldpolitik begrenzt sind. Langsames Verschwinden von Wirtschaftswachstums, Nullzinsen, eine nett Japanisierung ns Eurozone. Und dort tut sich die Geldpolitik sehr, sehr schwer, noch etwas kommen sie bewegen. Und also sagt die EZB heute, sagt mario Draghi, jetzt zu sein wirklich das Regierungen dran."
Warum dennoch ist mario Draghi anliegen wirklich durchgedrungen kommen sie den Regierungen? Warum verfügen über es das 72-jährige Italiener zudem nicht geschafft, seine Geldpolitik bevor allem in Deutschland besser zu vermitteln? Warum immer als Ratsmitglieder sowie frühere renommierte Notenbanker oben Distanz kommen sie ihm? Ein grund dürfte in Draghis Persönlichkeit liegen. Wie etwas selbstgerecht bezeichnen ihm manche. Als zwar hochkompetent, aber auch ungeduldig. Er agiere also auch in geldpolitischen entscheidungen anders als seine Vorgänger, sagt carsten Brzeski, Chefvolkswirt ns ING Deutschland:
"Wir hatten einer Situation in den letzte Jahren, an denen eigentlich das wichtigen entscheidungen wirklich bei der Kopf getroffen wurden der EZB, also Mario Draghi zueinander mit ns engeren, kleineren Kreis. Das muss nicht verkehrt sein, noch man muss jedoch immer ein weiterer versuchen, auch Gegner anderer abzuholen und irgendwann davon zu überzeugen oder ihnen ns Gefühl kommen sie geben, das die Argumente auch gehört werden."
Einer das wesentlichen Kritiker dies Art, Geldpolitik kommen sie betreiben, zu sein Bundesbankpräsident jens Weidmann.
"Wenn uns alle anzeigen eine ausblick hätten, ich könnte wir auch kommen sie Hause bleiben. Gleichzeitig aber in der Krise aufgrund das Instrumentarium, aufgrund die Staatsanleihekäufe, grundlegende anfrage berührt worden, beispielweise: als ist eigentlich das Mandat der Geldpolitik formuliert? zusammen eng ist es abgegrenzt? Überschreiten wir hier eine grenze zwischen Geld- und Fiskalpolitik?"
Über solche anfrage wird im Rat offensichtlich nicht als diskutiert. Der noch wurde im Lauf der Jahre häufig vor vollendete Tatsachen gestellt. Da geldpolitische Entscheidungen, auch die wichtigen, kündigte Draghi durchaus beiläufig an. So auch im Juni in EZB-Tagung im portugiesischen Sintra:
"Sollte sich der sehvermögen nicht verbesserung und das Inflation im Euroraum no anziehen, wird eine zusätzliche Lockerung das Geldpolitik benötigt sein."
Damit bereitete Draghi seine letzten großen Akt vor: innerhalb September senkte ns EZB das Einlagezinsen nochmals an minus 0,5 prozent – und Draghi ich verkündete zudem die Wiederaufnahme ns umstrittenen Anleihekäufe. Scharf kritisiert wurde das gerade für die letzte geldpolitische entschied im September. So bedeutet Ulrich Kater, Chefvolkswirt der Dekabank:
"Dass wir mit Geldpolitik die Wirtschaft zu mehr Wachstum gebracht können, ns hat doch seine Grenzen. Und dies Grenzen hat ns Präsident damit Schluss nicht mehr nicht erkannt, bis zu seiner finale Aktion eben sogar seine Nachfolgerin noch einmal zu binden mit seine geldpolitischen Paket."
Mit dies weitreichenden beschlossen hat Draghi mutmaßlich sogar das geschäftsführende Direktorium und ns Rat gespalten. EZB-Direktorin Sabine Lautenschläger trat zurück – deine Gründe dafür kein offiziell bekannt. Vor Währungshüter, das sich mit Kritik in der aktuellen Geldpolitik meist vornehm zurückhalten, protestierten bei einem offenen Brief. Draghi hinterlässt in dieser Hinsicht also einen Scherbenhaufen. DIW-Präsident Fratzscher zeigt wir besorgt:
"Dass hier ns Konsens miteinander betroffen sein hat, das man viel mehr miteinander und besser miteinander reden muss, ca wirklich bei der aussichten Entscheidungen zu treffen, die von allen mitgetragen bekomme können. Das ist eine wichtige Herausforderung, und ns ist sicherlich an den letzte Jahren nicht gelungen."
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Draghi - zwischenmenschliche grundlage vernachlässigt (picture alliance/dpa - Dursun Aydemir / Anadolu Agency)
Draghi verstehen exzellente fähigkeiten nachgesagt, wenn es ca die kommunikation mit den Finanzmärkten geht. Ns zwischenmenschliche Kommunikation aber hat er vernachlässigt. Anders als seine Vorgänger ist das Italiener bei Frankfurt noch nie heimisch geworden. Er hat wir allerdings auch nicht sonderlich därne bemüht. Darunter die Banker und Journalisten bei der Finanzplatz mischte das sich so gut zusammen nie, zwar halten er den einen oder andere Vortrag bei wichtigen Tagungen. Aber das zwischenmenschlichen austausch interessierte Draghi kaum. Christine Lagarde steht deshalb vor riesig Herausforderungen, wenn sie am 1. November mario Draghi nachfolgt. In der Ausrichtung der Geldpolitik steht das Französin Draghi nahe, das machte sie bei ihrer anhörung vor von Europäischen fraktionsvorsitz deutlich. Dennoch man müsse auch die folgen für Sparer, Kreditnehmer, zustände und unternehmen im meinung behalten:
"Wenn wir das geldpolitischen Rahmenbedingungen Über und prüfen, wie wirkungsvoll das Instrumente sind, ns wir nutzen, nachher müssen uns all dies Rollen und erwägen und dort ankommen denken, als weit einige dies Instrumente genutzt verstehen können, damit sie noch positive funktion erzielen."
Die 63-jährige Juristin war bis Mitte September ceo des internationalen Währungsfonds und vor Ministerin zum Wirtschaft und Finanzen an der behörde von nicolas Sarkozy. Ökonomin ist sie nicht, ns sehen manche experten kritisch. Dass Draghi weil die weitreichenden geldpolitischen entscheidungen vom September von ihnen Spielraum eingeengt hat, das könnte auch zunächst by Vorteil sein, bedeuten Marcel Fratzscher vom deutschen Institut für Wirtschaftsforschung:
"Ich sehe die entscheidung der EZB innerhalb September sicherlich auch mit einer gewissen schießen Kritik und ns Frage, ob ns wirklich heute so früh notwendig war. Aber ich denke, ns Ziel der EZB war auch, Christine Lagarde ein leichteren Einstieg kommen sie ermöglichen, ca sagen zu können, so, jetzt hat ns EZB erst wenn genug getan."
Lagarde will für eine Politik stehen, das nicht zeigen die Finanzmärkte, sondern vor allem die bewohner im Euroraum nachvollziehen können. Das jedenfalls stellte sie bei der hören im Europaparlament start September heraus.

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"Ich will, das die Menschen an der Eurozone unsere entscheidung verstehen, dass sie verstehen, welcher Auswirkungen sie haben, was ns wesentliche ziel ist. Und ob das etwaige kurzfristige Nachteile gibt, noch langfristige Vorteile. Darauf werde mich viel zeit und befugnisse verwenden."
Die Draghi-Ära giftig nach acht jahr turnusgemäß zu Ende, Christine Lagarde übernimmt. Wenn es ihr gelingt, innerhalb als außerhalb das Europäischen Zentralbank Wogen zu glätten, dann kann sein das das EZB zu neuem anschaut und zu mehr Glaubwürdigkeit verhelfen - auch an den Bürgern.

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