Merkel Rede Münchner Sicherheitskonferenz

Rede von Bundeskanzlerin angela Merkel anlässlich des virtuellen Forums der Münchner Sicherheitskonferenz bei der 19. Februar 2021 (Videokonferenz)

Rede über Bundeskanzlerin angela Merkel anlässlich des virtuellen Forums ns Münchner Sicherheitskonferenz am 19. Februar 2021 (Videokonferenz)


Sehr geehrter, lieber herr Ischinger,meine jörg und Herren,

ich happy am mich, heute in diesem forum dabei zu sein, das ja in verschiedener Hinsicht etwas durchaus Außergewöhnliches ist – zunächst einmal mit aussicht darauf, das wir an einer Pandemie leben und das es bis jetzt noch nie wesentlich war, anstelle einer physischen Treffens einen solches virtuelles forum einzuberufen.

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Ich möchte zunächst kurz an meine Rede vor zwei jahr zurückkommen, als ich mich in Alexander von Humboldt berufen habe, das überzeugt war: „Alles zu sein Wechselwirkung.“ zum hat das im Grunde schon vor Jahrhunderten darauf hingewiesen, das das, was wir heute Multilateralismus nennen, nämlich Zusammenarbeit, ns Grundlage unserer politik Tätigkeit es ist in sollte. Ich denke, dass uns die vergangenen zwei jahre einmal als vor auge geführt haben, dass ns Bekenntnis damit Multilateralismus wichtig und korrekt ist.

Die Pandemiebekämpfung zeigt uns das an ganz besonderer Weise. Herr Tedros von der Weltgesundheitsorganisation zu sein vorhin hier angetreten und hat darauf hingewiesen: ansonsten alle menschen geimpft werden, wenn das Virus nicht global besiegt ist, nachher ist auch niemand von uns sicher, dann hat niemand die Chance, bevor dem viruist wirklich an Sicherheit gebracht zu werden. Wir verstehen immer anderer Mutationen erleben. So ist die gleichmäßige und schnelle Versorgung aller Menschen in der welt sozusagen einer der Hauptaufgaben. Deutschland hat gerade am G7-Sitzung für ns ACT-Accelerator und spezifisch für die Impffazilität COVAX zusätzlich 1,5 Milliarden euro zugesagt. Ns heißt, insgesamt jawohl wir Zusagen in Höhe von 2,5 Milliarden dollar für dies Programm gemacht; und das aus Überzeugung.

Vor großen Herausforderungen wie bei das Pandemiebekämpfung stehen wir natürlich auch mit Blick oben das klima und das Artenvielfalt, beim Kampf gegen den Terrorismus und – mit noch höher Dringlichkeit wie schon vorher – mit Blick oben die Erfüllung ns Nachhaltigkeitsziele, das SDG-Ziele, bis zu zum jahr 2030. Every das verstehen wir nur dann bewältigen und erreichen können, einmal wir unser Kräfte in allen regionen bündeln und den Sicherheitsbegriff – ns ist oben der münchner Sicherheitskonferenz weil Sie, herr Ischinger, schon vor einigen jahren immer deutlicher geworden – zusammen einen Begriff der vernetzten Sicherheit, der multidimensionalen erleichtert verstehen.

Die Zeichen zum Multilateralismus stehen an diesem jahr sehr mehrfach besser wie vor zwei Jahren. Das hat auch sehr viel damit kommen sie tun, dass Joe stellen Präsident das Vereinigten Staaten von Amerika werden ist. Seine rede soeben wie auch die ersten Ankündigungen seine Administration von uns davon überzeugt, das nicht zeigen gesprochen, sondern das gehandelt wird. Die Rückkehr um zu Pariser Klimaabkommen, die Rückkehr an die Weltgesundheitsorganisation, ns Mitwirken innerhalb UN-Menschenrechtsrat, das Verlängerung von New-START-Vertrags, auch die Bereitschaft, das Iran-Nuklearabkommen wieder bei Gang zu setzen – all das sind wichtig Schritte dort zu mehr multilateraler Zusammenarbeit.

Ich kann nur unterstützen, dass demokratische Länder nicht anzeigen über freiheit und Werte sprechen, sondern auch Ergebnisse absender und kommen sie den Erfolgen oben der welt beitragen. – in Deutschland zeigen es ns Sprichwort: „Es gibt gern geschehen Gutes, außer man tut es.“ – das ist die Agenda, vor der wir heute stehen. Hierbei spielt das transatlantische Kooperation natürlich eine zentrale Rolle. Was heißt das für Deutschland wie ein Land, das die transatlantische partnerschaft immer unterstützt hat, und auch zusammen Mitgliedstaat der Europäischen Union? – ns heißt, das wir unsere Engagement in allen bereichen fortsetzen müssen. Wir müssen auch dort handeln, wo einer sich anstrengen muss. Wir anzustrengen, das bedeuten manchmal auch, von den eigenen Schatten zu springen. Mich denke, dort sind uns auch bei den vergangenheit Jahren einige gute schritte vorangekommen.

2014 an Wales, zusammen wir by das Zwei-Prozent-Ziel für ns Verteidigungsausgaben stimme haben, von wir uns kommen sie verpflichtet, in diese richtung hin kommen sie arbeiten. Ich can sagen, dass wir bei diesem Jahr in 1,5 Prozent kam sind, danach wir 2014 1,1 prozent Verteidigungsausgaben hatten. Wir fühlen uns dem Zwei-Prozent-Ziel natürlich weiterhin verpflichtet und werden auch weiter darauf hinarbeiten.

Aber das kommt natürlich auch darauf an, was wir in die transatlantische partnerschaft einbringen. Ich darf darauf hinweisen, das Deutschland schon seit 18 Jahren bei Afghanistan in ganz entscheidender Stelle, in dem Norden Afghanistans, mit dabei ist, Stabilität zu sichern oder zu erzeugen. Ich bin sehr dankbar dafür, dass wir jetzt eine Neubewertung ns Friedensprozesses in Afghanistan weil die amerikanische administration haben. Deutschland ist kommen sie bereit, sogar länger in Afghanistan zu bleiben, wenn es das erfolgreichen pflicht dient und wenn es uns an eine position bringt, die auch den demokratischen, ns friedliebenden Kräften bei Afghanistan wirklich eine wahrscheinlichkeit gibt. Der Abzug darf nicht dies enden, dass die falschen fähigkeit dort die Oberhand gewinnen.

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Wir sind Rahmennation an Litauen. Wir im bluttat gegen das islamistischen terrorismus mit dabei. Wir sind im Irak engagiert.

Deutschland schlag sich einerseits zur NATO wie dem zentralen transatlantischen Pfeiler, auf der anderen seite aber sogar zur europäischen Verteidigungspolitik. Weil das uns ergänzen wir die beide Elemente. Sie stehen nicht gegeneinander, sondern sie ergänzen sich und gehören zusammen.

Es gibt in der Interessenlage das Europäischen gewerkschaftler natürlich Dinge, das für uns über ganz besonderer Wichtigkeit sind. Ns ist zum beispiel unser Engagement in Afrika oder ns Zukunft Syriens. Uns müssen jawohl sehen: Hierbei giftig es ca Länder, die direkt vor der Haustür das Europäischen gewerkschaftern liegen und deren Entwicklung uns also in ganz besonderer cannick tangiert. Deutschland hat sich in den letzten jahre sehr mehrfach stärker in Afrika engagiert, sogar wenn wir sehen müssen, das Frankreich hier ns allermeisten Lasten trägt. Dennoch: uns sind bei der UN-Mission MINUSMA und in europäischen mission zur ausbildung von Streitkräften bei Mali und jetzt auch in Niger mit dabei. Uns unterstützen sogar die G5-Sahel-Initiative. Und ich würde mich so einsetzen, mit ns Vereinigten Staaten by Amerika noch einmal darüber zu sprechen, wenn wir diesen Ländern im bluttat gegen den Terrorismus nicht durch dies helfen sollten, dass wir gemeinsam ein Kapitel-VII-Mandat ns Vereinten nationen beschließen, denn das würde dies Ländern noch wenn sehr viel mehr Unterstützung und unterstützung im verbindung mit ihrem wirklich schwierigen synthese gegen das islamistischen furcht geben. Ns Verhältnis kommen sie Afrika ist, glaube ich, über so strategischer Bedeutung, das es auch ein wichtiges Thema in der transatlantischen Diskussion sein sollte. 

Ein Dreh- und Angelpunkt für das Befriedung von Kampfes gegen ns islamistischen furcht ist auch die Frage: als entwickeln sich das Dinge in Libyen? deutschland hat hierbei mehr diplomatische verantwortung übernommen. Ich ich bin froh mich, dass der UN-Prozess einige Erfolge zeitigt. Uns dürfen da drüben aber sogar nicht blauäugig sein, da die Gefahr, das Libyen sozusagen Spielball by großen Stellvertretermächten wird und Libyen nicht wirklich ns Libyern mit einen politischen aussichten gehört, zu sein immer noch groß. Das Europäische gewerkschaftern setzt sich deswegen ein, dennoch ich denke, auch transatlantisch sollten wir uns deswegen einsetzen, das Libyen und seine Zukunft das Libyern gehören.

Wir müssen auch den Verfassungsprozess für Syrien – ebenfalls durch die Vereinten nationen geleitet – voranbringen, denn auch in Syrien wird es nur dann einer friedliche lösung geben, wenn die vielen Menschen, die Syrien ruhestand mussten, ein weiterer eine politische Zukunft bei ihrem landschaft bekommen. 

Wir bekomme natürlich auch, was ns JCPOA, das Nuklearabkommen mit von Iran, anbelangt, sehr starr zusammenarbeiten. Ich hoffe, dass diesem Abkommen eine gelegenheit gegeben verstehen kann.

Die transatlantische partnerschaft hat über das hinaus zwei größe Aufgaben, für die wir gemeinsames Strategien entstehen müssen.

Das betrifft zum einen ns Verhältnis zu Russland. Wir mit Blick oben die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine bei den finale Jahren nicht vorangekommen. Der Minsker Prozess zu sein zwar einer diplomatisches Mittel, noch die Fortschritte lassen zu wünschen übrig. Russland verwickelt immer wieder Mitgliedstaaten ns Europäischen Union bei hybride Auseinandersetzungen. Also ist es ganz wichtig, das wir einer gemeinsame transatlantische Russland-Agenda entwickeln, das einerseits kooperative vorschlagen beinhaltet, oben der andere Seite aber auch ganz sauber die unterschied benennt. Ich kann sein dem amerikanischen präsident hier zeigen zustimmen, was das Frage ns starken Europäischen gewerkschaftler betrifft: Daran funktioniert Russland zurzeit bedauerlicherweise nicht.

Das zweite und vielleicht noch Kompliziertere ist, das wir einer gemeinsame agenda gegenüber china entwickeln. China ist oben der ns Seite systemischer Wettbewerber. An der anderen Seite brauche wir china für das Lösung globaler Probleme, etwa im zusammenhang mit den Themen ns Artenvielfalt oder von Klimaschutzes. China hat bei den letzten Jahren eben auch bei globaler Schlagkraft gewonnen. Kommen sie müssen wir als transatlantisches allianz und wie Demokratien ns Welt dann auch etwas an Taten entgegensetzen. Dafür ist das zum beispiel hinsichtlich der Frage der Impfstofflieferung an Entwicklungsländer wichtig, das jetzt nicht nur aus china und russland Impfstoffe geliefert werden, sondern wir uns sogar fragen: als können uns uns by COVAX und auch zusammen multilaterale Gemeinschaft zusammen die G7 einsetzen, um das Impfen zum Entwicklungsländer gerade auch in Afrika voranzubringen? 

Wir müssen davon abgesehen multilaterale Organisationen zusammen die Weltbank, die Welthandelsorganisation, das Weltgesundheitsorganisation und den Internationalen Währungsfonds sonstiges stärken. Überall dort, woher wir die schwäche waren und wo uns uns nicht schnell genug entscheidung konnten, Veränderungen hagen Kapitalerhöhungen vorzunehmen, zu sein subsidiäre Strukturen oder sonstiges Strukturen in dem asiatischen Raum, oft unter der Federführung Chinas, entstanden. Wir müssen dem sogar etwas entgegensetzen und eben durch Taten überzeugen.

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Es geht also darum, das wir gemeinsam das strategischen herausforderung definieren. Ich glaube, das Agenda zu sein klar; und offensichtlich ist auch, das wir gemeinsames Vorgehensweisen entstehen müssen. Das weg nicht immer Interessengleichheit – ich mache mir darüber keine Illusionen; man muss sogar offen von die Differenzen sprechen. Noch vom Grundansatz, über der Wertebasis, von der Überzeugung, über der demokratie und ihr Handlungsfähigkeit her von wir einen breites, gutes gemeinsames Fundament. Wir müssen, zu haben zeigen, das wir Länder nicht in Abhängigkeiten brachte wollen, sondern dass wir Länder von unserer Art, zu leben, und über unserer Art, Politik zu machen, überzeugen wollen. 

Die transatlantische Perspektive ist zum mich das Kern dieser Bemühungen. Mir kann nur sagen: es gibt sehr viel zu tun. Deutschland steht für ns neues Kapitel das transatlantischen kooperieren bereit. Und ich bin glücklich mich, ns hier auf diesem Forum das Münchner Sicherheitskonferenz today sagen kommen sie dürfen.