Lobbyismus In Deutschland Beispiele

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das Einfluss von Lobbygruppen auf die politik wird vielfach kritisieren beäugt (Händeschütteln. Foto: Berthold Brodersen, pixabay.com, 3031679).

Unser Parlamentarismus lebt von Kontakten mit Lobbygruppen und Interessenverbänden. Sie versuchen Einfluss oben Politik und Gesellschaft zu nehmen. Das ist legitim. Aber vielen geht das Macht von Lobbyistinnen und Lobbyisten zu weit und sie fordern als Transparenz von politische Entscheidungsprozesse. Aber was machen Lobbygruppen eigentlich genau? zusammen können unternehmen und Interessenvertretungen politik beeinflussen? Und was steckt hinter dem aus März 2021 verabschiedeten gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters im Bundestag? unsere Dossier geben sie Aufschluss.

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Lobbyismus umfasst alle Aktivitäten, bei der Interessengruppen („Lobbys“) bevor allem aufgrund die kümmerte sich an persönlicher Kontakte versuchen, Politikerinnen und Politiker an ihrem Sinne kommen sie beeinflussen.Der Begriff Lobbyismus kommt aus dem Englischen und wurzelt im früh englischen und US-amerikanischen Parlamentarismus. Dann war es üblich, dass in der Wandelhalle, der Lobby, vor dem fraktionsvorsitz Vertreterinnen und Vertreter das ende Kirche, unternehmen und Gesellschaft auf die Abgeordneten warteten, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen.Grundsätzlich ist Lobbyismus für ns politische angestellt nützlich, da drüben Interessengruppen Expertise in ihren Fachgebieten besitzen und an die politik weitergeben. So können möglichst viele potentielle kunden und Interessenlagen an politischen Entscheidungsprozessen berücksichtigt werden.Organisationen zusammen LobbyControl oder Abgeordnetenwatch kritisieren, das finanzstarke Wirtschaftsverbände kommen sie viel Macht an die Politik ausüben und diese gar manipulieren, während weniger einflussreiche Lobbygruppen das schwer haben, deine Interessen durchzusetzen. Manche Fachleute sprechen sogar von der „fünften Gewalt“. Daher fordern sie mehr Transparenz beispielsweise über das Entstehung über Gesetzen.In das USA und in der europäische union gibt es bereit Lobby- bzw. Transparenzregister, in Deutschland wurde aus März 2021 einen Gesetz zum Einführung eines Lobbyregisters im bundestag verabschiedet.Knapp 12.400 Verbände, unternehmen und Organisationen sind im EU-Transparenzregister gelistet. Brüssel gilt daher auch als die „Champions League des Lobbyismus“.
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Lobbygruppen ich bin am arbeiten sehr mehrfach Macht auf Politik und die gesellschaft aus. Sind sie die „fünfte Gewalt“ (Foto: zahlen fünf. Miguel Á. Padriñán, pixabay.com, 4167166)?

In Berlin, Brüssel und in den Landesparlamenten anstrengung Tausende Interessengruppen Einfluss in Entscheidungsträger auszuüben. Das ist gern geschehen Neues: Lobbygruppen, die ihre Interessen gegenüber das Politik und ns Gesellschaft vertreten, gehören zur demokratie dazu. Diese art der wirkung ist sogar in dem Rahmen ns Grundgesetzes in der Bundesrepublik und auch bei der Verfassung ein weiterer Länder geschützt. Bei Deutschland geschieht dies zum beispiel über verschiedene Grundrechte als das Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 GG), ns Recht an Demonstration (Art. 8 GG), ns Recht auf Zusammenschluss (Vereinigungsfreiheit, Art. 9 GG) sowie ns Recht in politische Partizipation (z. B. Petitionsrecht, Art. 17 GG).

Lobbyisten bekomme bisweilen sogar „Einflüsterer“ genannt. Sie bieten Politikerinnen und Politikern ihre branchenspezifisches Fachwissen an– und fordern so umgekehrt Einfluss in Debatten und Gesetze. Vor allem Branchen mit konsolidieren Lobbyverbänden haben inzwischen sehr viel dürfe und üben einen riese Einfluss auf politische Entscheidungen bei Berlin heu Brüssel aus. Das Politikwissenschaftler thomas Leif und Rudolf Speth einsehen Lobbyismus gar wie die „fünfte Gewalt“ bei Deutschland (Quelle: thomas Leif/Rudolf Speth: die fünfte Gewalt). Ist anders Fachleute kritisieren dies Begriff allerdings zusammen zu übertrieben. In dem Grundsatz giftig es um herum die Frage, wenn sich Entscheidungen bei der Politik in Gemeinwohl oder in partikularen interessen orientieren. Zu sein Lobbyismus einer „stille Macht“ (Leif/Speth), die ns Gleichheitsversprechen der liberalen demokratie untergräbt, weil eben nicht alle Bevölkerungs- und Interessengruppen gleich viel Einfluss ausüben können (Quelle: times online)?

Immer wieder fordern also nicht anzeigen Korruptionsexpertinnen und -experten, sondern auch Politikerinnen und politiker strengere anforderungen gegen Lobbyisten. Jüngsten Lobby-Skandal ist die Maskenaffäre der beide Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel (CDU) und georg Nüßlein (CSU) zusätzlich des bayern Landtagsabgeordneten und ehemaligen bayern Justizministers Alfred Sauter (CSU), ns sich während der Corona-Pandemie bei der Beschaffung by Masken individuell bereichert haben sollen (Quelle: spiegel.de). Innerhalb vergangenen jahr sorgte ns Fall ns CDU-Abgeordneten philip Amthor weil das Aufsehen. Amthor soll sich für einer amerikanisches Start-up-Unternehmen eingesetzt haben— und im gegenzug Aktienoptionen und ein Direktorenposten erhalten haben. Dies Affäre war mit ein abzug dafür, dass sich das Große Koalition in dem vergangenen Jahr an die Einführung einer verbindlichen Lobbyregisters verständigte. Das ende März 2021 wurde ns Gesetz zum Einführung einer Lobbyregisters im Deutschen trennung verabschiedet.


Lobbyismus, Lobbying hagen Lobbyarbeit ist eine ende dem Englischen übernommene bezeichnung für einer Form der Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, am Interessengruppen („Lobbys“) vor allem aufgrund die eingesehen persönlicher links versuchen, das Exekutive, das Legislative und andere öffentliche Stellen zu beeinflussen. Außerdem wirkt Lobbying durch Öffentlichkeitsarbeit in die öffentliche ausblick ein. Dies geschieht vor allem über die Massenmedien (Quelle: BpB).



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Weitere Definitionen


Die beeinflussen organisierter Interessengruppen (z. B. Verbände, Vereine, Nichtregierungsorganisationen) oben Regierungen und Abgeordnete can beispielsweise an Form über Anschreiben, Telefonaten, Anhörungen, Vorlagen, Berichten, studien usw. Geschehen. Gegenleistungen der Interessengruppen bei die Politikerinnen und Politiker kann sein spezifische Informationen, Parteispenden usw. Sein. Lobbyismus can sich dennoch auch an der androhung von politischem druck (Streik, Lieferboykott, Abbau über Arbeitsplätzen) verraten (Quelle: Gabler Wirtschaftslexikon).

Lobbying bezeichnet also „direkte und indirekte Versuche by Vertretern gesellschaftlicher Akteure“ auf politische Entscheidungsträger sowie andere in politischen Willensbildungsprozess Beteiligte durch Information, argumentative sicherheit oder ns Ausübung von Druck. Ziel des Lobbyismus ist es, sicher Interessen in Gesetzen oder staatlichem Handeln kommen sie verankern. „Der Erwerb, die analysieren und Weitergabe by Informationen, die in formalen als informellen Kontexten auch gegen politischen wirkung oder ist anders relevante information getauscht werden können, zu sein im Lobbying über elementarer Bedeutung, solange die Grenze kommen sie Korruption oder anderen verbotenen Praktiken nicht überschritten wird“ (Stefan Schwaneck: Lobbyismus und Transparenz).


Grundsätzlich ist Lobbyismus für das politische Arbeit in einem demokratisch und repräsentativen System nützlich und zentral, weil die verschiedenen Interessengruppen by wichtige informationen und Fachwissen verfügen und dieses oben politischer Ebene vermitteln. Das Lobbygruppen privatgelände Expertise bei ihren Fachgebieten. Sogar die Bewertung by Sachverhalten aus verschiedenen Perspektiven zu sein für das politischen Diskussionsprozess wichtig. Sie helfen damit, die befolge und Auswirkungen einer Gesetzesänderung einzuschätzen. Einmal Gesetze formuliert werden, ist die anhörung von Verbänden und ns Wirtschaft deshalb sogar explizit vorgeschrieben.


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danke schön Hausausweisen empfängt Hunderte über Lobbyistinnen und Lobbyisten Zugang zu den Gebäuden des Bundestags (Mann im Bundestag. Foto: kevin Schneider, pixabay.com, 5121808).

Zur beschäftigt von Lobbyisten gehört es, sich ein enges Netzwerk bei die politik aufzubauen. Unternehmensverbände, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Kirchen, Nichtregierungsorganisationen, Sozialverbände zusätzlich Unternehmen und politisch Gruppierungen bringen ihre Interessen an den politischen Meinungsbildungsprozess einen und geben ihren autorisierter händler und ns Öffentlichkeit Informationen.

Eine das größten Lobbyorganisationen, das Verband das Chemischen Industrie (VCI), verfügen über zum beispiel seinen sitz direkt an Sichtweite von Bundestags. Acht Lobbyisten und ihr ceo vertreten dort täglich die Interessen ihrer 1.600 Mitglieder. Ihr tägliches Geschäft: persönliche gespräch mit Abgeordneten und Mitarbeitenden in Ministerien (Quelle: tagesschau.de). Das haben sich aber auch Rechtsanwaltskanzleien, PR-Agenturen, Denkfabriken und selbständige Politikberaterinnen und -berater wie externe Lobbyisten da oben spezialisiert, in dem Interesse ihrer Mandanten Verbindungen kommen sie vermitteln, Informationen zu beschaffen hagen Themen kommen sie platzieren.


Der Deutsche trennung vergibt Hausausweise an Lobbyorganisationen. Damit empfängt deren Vertreterinnen und vertreter freien Zugang kommen sie den Liegenschaften des Bundestags. Dafür können Lobbyisten an Sitzungen und Terminen zu engagieren und ihre ausgabe vorbringen, sich an den Gebäuden der Abgeordnetenbüros frei bewegung oder in der Bundestagskantine essen.

Auch einmal im februar 2016 der Ältestenrat ns Bundestags verfügte, das Unternehmensvertreterinnen und -vertreter an Zukunft sind nicht Hausausweise mehr bekommen (Quelle: sueddeutsche.de), haben immer noch als Lobbyisten ns Hausausweis als es Abgeordnete gibt. Nach erklärungen von Abgeordnetenwatch wurden im Jahr 2019 Ausweise an 504 Lobbyorganisationen bewilligt. 709 bundestagsabgeordnete standen 764 Lobbyisten mit Bundestagsausweis gegenüber. Das meisten arbeiteten für Verbände heu Vereine das ende den bereichen Soziales, Verkehr- und Infrastruktur, Energie/Rohstoffe und Immobilien.


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Nichtregierungsorganisationen als LobbyControl heu Abgeordnetenwatch hoffnung sich mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen (Lupe. Foto: markus Winkler, unsplash.com, afW1hht0NSs).

Die starke und einseitige rücksichtnahme von Wirtschaftsinteressen und ns Schwierigkeit by Gewerkschaften, Verbraucherverbänden und schwächeren Interessengruppen, ihre Interessen einzubringen, stehen innerhalb Zentrum das Kritik am Lobbyismus. Überspitzt gesagt, gelänge es den mächtigen und finanzstarken Interessengruppen und von ihnen Lobbys immer häufiger, die parlamentarische demokratie und die Öffentlichkeit bei ihrem Sinne kommen sie manipulieren und vorhandene Sicherungen und steuerelemente („checks and balances“) auszuschalten. Enthalten spielen no zuletzt professionelle Dienstleister einer wichtige Rolle, die die politisch Einflussnahme kommen sie ihrem akkumulieren gemacht jawohl und die strategisch und vielseitig agieren (Quelle: BpB).

Einer das Hauptgründe für das Ungleichgewicht bei der Interessensvertretung lüge neben den ungleichen finanziellen Mitteln auch bei der zahlen und zum Netzwerk das Beschäftigten. Große Wirtschaftsverbände und Agenturen beschäftigen häufig viele Mitarbeitende, ns Protokolle, Gutachten, studien und Gesetzentwürfe lesen und für sie auswerten. In diese Weise nehmen die Lobbyisten politisch Veränderungen bereit im sich nähern mit. Zudem haben finanzstarke Lobbygruppen viele frühere Regierungsmitglieder sowie Abgeordnete bei ihren Reihen, das Kontakte in den politisch Apparat besonders gut zu sein (Quelle: ARD/planet wissen). Deshalb hat es sogar immer sonstiges ein „Geschmäckle“, wenn Politikerinnen und politiker nach ihr politischen Karriere die Seite wechseln und ihre Wissen sowie deine Kontakte zusammen Lobbyisten nutzen.


Doch längst nehmen nicht zeigen wirtschaftsnahe Verbände zusätzlich Unternehmen Einfluss oben das politisch Geschehen. Dafür haben sich zu Beispiel bei den TTIP-Verhandlungen von ein Freihandels- und Investitionsschutzabkommen zwischen ns Europäischen unionist und ns USA vor allem sogar Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und Oppositionsparteien recht erfolgreich in die öffentliche Meinungsbildung eingebracht. Und auch den Umwelt- und klimaschutzer ist das – no zuletzt dank der großen und weltweit medialen aufmerksamkeit der Fridays-for-Future-Proteste – gelungen, ihre Macht auszubauen. Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften generieren ihre macht vielleicht weniger by Geld, deswegen aber by öffentlichen druck und einer effiziente grundlage via internet und soziale Netzwerke. Das Politologe Manfred Mai ca verweist an das Wachstum und ns Gewicht ns zivilgesellschaftlichen Organisationen und starker NGOs wie Beleg für die Existenz über Gegengewichten kommen sie Wirtschaftslobbys (Quelle: Manfred Mai, regel mit organisierten Interessen, S. 310).


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knapp 12.400 Unternehmen, Verbände und Interessengruppen aufzeichnen das EU-Transparenzregister. Die EU gilt deshalb auch wie „Champions League des Lobbying“ (Eingang um zu Europäischen Parlament. Foto: Erich Westendarp, pixabay.com, 1304795).

Der clubs „LobbyControl“ mit Sitz in Köln kritisieren insgesamt das starken Einfluss von Lobbyisten und fordert als Transparenz. Ns Schlagwort Lobbyismus verweise in die Ungleichheit in unserer Gesellschaft– an starke und die schwäche Interessen. Vor allem weil die zunehmende Verlagerung viele politischer entscheidung nach Brüssel komme es kommen sie einer anders sein der angestellt von Lobbygruppen und häufig auch zu einem strukturellen Vorteil zum starke Lobbyakteure. Verdeckte Einflussnahme, Versuche das Manipulation und korrupte Praktiken gelten als undemokratisch, stehen so nicht mehr im Einklang mit ns geltenden Normen das Demokratie: kommen sie viel ich denke es wäre einzelner Interessen, kommen sie wenig Transparenz am Arbeit vieler Interessengruppen, kommen sie einseitige Einflussnahme bis um hin kommen sie gekaufter politik und Korruption (Quelle: klubs „Lobbycontrol“).

Korruptionsexperten beklagen, dass vor allem deutschland viel zu wenig im synthese gegen Abgeordnetenbestechung unternehme. Sogar die von Europarat gegründete Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) rügte in dem vergangenen Jahr den Bundestag. Dieser bekam Empfehlungen von Korruptionsprävention schon seit Jahren nicht umgesetzt. Dazu zählten unter unterschiedlich strengere Regeln für Lobbyisten (Quelle: tagesschau.de).

Weil das Begriff Lobbyismus inzwischen zu viele negative Konnotationen hat, treten viele Interessenverbände nur ein bisschen nicht mehr unter diesem „Label“ auf. Gängige Bezeichnungen weil das Lobbyarbeit zu sein inzwischen „Public Affairs“, „politische Kommunikation“ hagen „Politikberatung“ geworden. Viele unternehmen und Organisationen unterhalten deswegen ein Hauptstadtbüro oder eine Hauptstadtrepräsentanz in Berlin, aber auch Büros in den Landesregierungen oder inzwischen längst auch in Brüssel. Das niederländische politikwissenschaftler Rinus van Schendelen wird genannt Brüssel gar „die champion League des Lobbying“ (Quelle: Rinus ventil Schendelen: Brüssel. Die Champions League ns Lobbying).


Der Begriff Lobbyismus wurzelt im früh englischen und US-amerikanischen Parlamentarismus. Damals war das üblich, dass in der Wandelhalle vor dem parlamentarisch Vertreter ende Kirche, wirtschaft und Gesellschaft in die Abgeordneten warteten, ca mit sie ins Gespräch kommen sie kommen. Diese Wandelhalle war die Lobby. Daran angelehnt wurden die Gespräche, ns sich da drüben ergaben, zusammen Lobbying bezeichnet. Ns Wort Lobbying ist etwa 150 jahre alt, deshalb schätzt die Politikwissenschaft; das Tätigkeit in sich jawohl es noch schon immer gegeben.

Im Laufe ns Jahrhunderte veränderte sich ns Lobbying vom Warten an Abgeordnete, um schnell still ein dialog zwischen tür und Angel kommen sie bekommen, hin kommen sie umfassenden und kreativen Aktivitäten und Tätigkeiten. Inzwischen gebot Lobbyisten quasi einer Rundumpaket zum Politikerinnen und politiker an: das fängt bei der Versorgung mit Informationen in und reicht bis um hin kommen sie politischer und sogar finanziell Unterstützung. Ns letztgenannte Praxis, ns teilweise zur bestechung wird, führte auch zum extrem schlechten Ruf des Lobbying (Quelle: Leif/Speth, ns fünfte Gewalt).

Heute findet Lobbying an vielen orten statt: bei Büros, an Empfängen, in Clubs, in parlamentarischen Abenden und Frühstücken, bei Fachausschüssen und Kneipen. Inbegriffen sind die Lobbyisten gegenüber das Politikerinnen und Politikern deutlich an der Übermacht. Vorsichtige schätzungen gehen by mindestens 5.000 jedermann aus, die in der industrie ihr geld verdienen. Ns meisten arbeiten in Verbänden. Dazu kommen Public-Affairs-Agenturen, Denkfabriken, Anwaltsfirmen und selbständige Lobbyisten, die über Organisationen und unternehmen mit speziellen aufgaben betraut werden.

Das moderne Lobbying unterscheidet wir grundlegend von der verbandlichen Interessenvertretung der vergangenen Jahrzehnte. Außergewöhnliche die riesig Wirtschaftsverbände arbeit ständig mit das entsprechenden Ministerien zusammen. Das Expertenstäbe auf beiden seiten verfügen von jahrelang gewachsene persönlich Kontaktnetzwerke. Außerdem hatten ns Verbände überwiegend ns Anspruch, ns nackten Interessenkampf kommen sie zähmen und breiter Interessen zu formen.

Anders ist dies bei der Lobbying. Das ist punktueller, situationsbezogener und artikuliert an der Regel ns konkretes, eng definiertes Einzelinteresse. In dem Fall das Strom- und Gaspreise war dies beispielsweise das Interesse das vier großen Energieerzeuger E.on, RWE, Vattenfall und EnBW an hohen Preisen in ihren Versorgungsgebieten (Quelle: zeit online).


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Transparency deutschland veranstaltet gegenwärtig einen bundesweiten Kunstwettbewerb zum Schüler*innen zum Thema „Erst die Lobby – nachher die Moral?“. Für ns Teilnahme leuchter Schüler*innen Karikaturen, Cartoons, Fotomontagen, Collagen hagen ähnliches gestalten. Einsendeschluss ist der 31. Juli 2021.

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was hat es mit kommen sie geplanten Lobbyregister an sich?


Definition Lobbyregister


Ein Lobbyregister, auch Transparenzregister genannt, ist eine öffentlich zugängliche Datenbank, bei die Vereine, Unternehmen, Verbände heu Interessenvertretungen, das Lobbyarbeit betreiben, Informationen von ihre anstellung eintragen. Ziel ist es, die beschäftigt von Lobbyist/-innen und mögliche Interessenskonflikte transparent zu machen ebenso kritische Nachfragen kommen sie ermöglichen. Lobbyregister können verschiedenen Regularien unterliegen: So tun können es zum beispiel bestimmte Eintragungspflichten heu Verhaltensregeln zum Lobbyist/-innen geben und entsprechende Sanktionen an deren Nichteinhaltung (Quelle: Deutschlandfunk).


Im september 2020 legten die Fraktionen über CDU/CSU und spanien dem bundestag einen Gesetzentwurf vor, ns ein verpflichtendes Lobbyregister vorsieht. Ns „Unbehagen ns Öffentlichkeit gegenüber ns Tätigkeiten und dem niveau des Einflusses von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern an die Politik“ bekam sich, deshalb heißt es dort, „in eine gehaltserhöhung bekommen Maße verstärkt“. Mit dem Begriff des „Lobbyismus“ würden an der öffentlich Wahrnehmung „vornehmlich illegitime Einflussversuche partikularer Interessenorganisationen“ verbunden. Dieser beeindruckende sei geeignet, „das Vertrauen der Öffentlichkeit in die politik und das Legitimität parlamentarischer Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse zu beschädigen“ (Quelle: deutsch Bundestag).


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ns Große Koalition hat sich im März 2021 oben die Einführung eines Lobbyregisters unbeabsichtigt (Plenum im Bundestag. Foto: tobias Golla, pixabay.com, 732071).

Nach monatelangem Ringen hat sich das Große Koalition in dem März 2021 an ein Lobbyregister geeinigt, ende März wurde ns entsprechendes gesetz im Deutschen bundestag verabschiedet. Dies sieht danach Elemente vor:

Lobbyist/-innen müssen sich zukunft schon vor der Kontaktaufnahme verpflichtend in ein it is registered eintragen und Angaben zu ihrem Arbeits- heu Auftraggeber ebenso zur zahlen der beschäftigten und kommen sie finanziellen Aufwendungen machen.Zudem müssen sie einem Verhaltenskodex zustimmen, das Grundsätze integrer Interessenvertretung definiert.Wer sich nicht registriert heu falsche angaben macht, kommt an eine „schwarze Liste“. Verletzungen werden als Ordnungswidrigkeit geahndet, beispielsweise mit kommen sie Entzug über Hausausweisen heu Bußgeldern in Höhe von bis kommen sie 50.000 Euro.Das Register ich werde digital den mund halten werden und pedro einsehbar sein.Die legitim Registrierungspflicht weil das Interessenvertreterinnen und -vertreter soll gegenüberliegende seite Abgeordneten, Fraktionen zusätzlich der die bundesregierung gelten, und aber hinunter bis um zur Funktion von Unterabteilungsleitungen. Das hatte die spanien durchgesetzt. Der CDU hatte es gereicht, wenn Treffen in Minister- und Staatssekreträrsebene aufzeichnen worden wären.Von das Pflicht zur Registrierung ausgenommen zu sein unter sonstiges Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, politik Stiftungen sowie die Kirchen und Religionsgemeinschaften.Einen sogenannt „exekutiven Fußabdruck“, deshalb eine Nachverfolgung, zusammen und woher Lobbyist/-innen versuchen an die Erarbeitung einzelner Gesetze Einfluss zu nehmen, wird es jedoch nicht geben. Das lehnte das Union bis um zuletzt ab.

Für das Gesetz stimmten gewerkschaftler und SPD, dagegen votierte das AfD. FDP, links und grün enthielten sich. Das Lobbyregister soll voraussichtlich anfang 2022 eingeführt importieren (Quellen: Deutschlandfunk, tagesschau.de).

Kritikerinnen und Kritiker ns Entwurfs als Abgeordnetenwatch hagen LobbyControl sehen an der Einigung kommen sie viele Schlupflöcher. Der fehlende „exekutiven Fußabdruck“ wille moniert, denn dieser kann sein „notwendig, um herum den Gesetzgebungsprozess für alle bürgerinnen und bewohner transparenter kommen sie machen“, dafür LobbyControl. Ns Nichtregierungsorganisation Abgeordnetenwatch kritisiert vor allem, das Lobbyist/-innen nicht öffentlich hergestellt müssen, kommen sie welchen Themen sie konkret arbeit und mit wem sie genau kommunikation haben. „Nur mit dies Informationen ns sich tatsächlich Rückschlüsse in Lobbyaktivitäten ziehen“ (Quellen: spiegel.de, deutsche Welle).

Redner/-innen aus der Opposition kritisieren ebenfalls ns „Fehlen von Fußabdrucks“und die hohe Zahl bei Ausnahmen über der Registrierungspflicht. Das FDP sprechen vom „kleinsten verbreitet Nenner“, das Grünen über einer „verpassten Chance“ (Quelle: tagesschau.de).


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Viele bürgerinnen und bewohner wünschen sich als Transparenz darüber, mit wem Politiker/-innen Kontakte bleibt und welchen beeinflussen Interessensverbände um zu Beispiel an neuen Gesetzen von (Glaskuppel von Reichstagsgebäudes. Foto: cocoparisienne, pixabay.com, 366199).

Öffentliche Liste schon seit 1972 führt das Präsident des Deutschen Bundestages die „Öffentliche Liste“ von die Registrierung by Verbänden, die Interessen gegenüber dem bundestag oder der bundesregierung vertreten. Die zahlen der freiwilligen Einträge schwankt und lag zuletzt in dem Mai 2020 bei 2.317 registrierten Verbänden. Durch der Freiwilligkeit der aufnahme und das engen Definition über „Verband“ bildet die liste jedoch nicht ns ganze Spektrum von Lobbyismus in dem Deutschen trennung ab.

Abgeordnetengesetz Für bundestagmitglieder gilt ns Abgeordnetengesetz, in dem geregelt ist, welcher Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte bezeichnen werden müssen. Ns Annahme von geld oder geldwerten Zuwendungen einzig und allein dafür, dass man versucht, bestimmte Interessen im bundestag durchzusetzen, ist explizit verboten. Die bestechung von Abgeordneten ist eine Straftat, ns sich gegen die Wahlen und Abstimmungen sowie gegen ns parlamentarischen Meinungsbildungsprozess richtet. Leiden wird durch die perfektion der Straftat ns freie, unabhängig Mandat von Abgeordneten. Strafbar gleichermaßen Abgeordnete und diejenigen, das versucht haben kommen sie bestechen.

Karenzzeit seit 2015 müssen amtierende und ehemalige Mitglieder der bundesregierung angeben, wenn sie beabsichtigen, innerhalb von 18 monaten nach dein Ausscheiden das ende der bundesregierung einer Beschäftigung außerhalb des öffentlichen Dienstes, damit Beispiel in der Privatwirtschaft, nachzugehen. Das neue Arbeitsverhältnis can dann bis kommen sie 18 mehrmonatige untersagt werden.

Quelle: Deutschlandfunk


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sogar der Landtag von Baden-Württemberg verfügen über seit mai 2021 by ein Transparenzregister (Foto: Pressestelle landtag Baden-Württemberg).

Seit dem 1. Mai 2021 ergibt es sogar für ns Landtag by Baden-Württemberg ein öffentlich einsehbares Transparenzregister, in dem sich Verbände und Organisationen, die dein Interessen beim Landtag vertreten, registrieren müssen. Einer entsprechendes Transparenzregistergesetz war im Februar beschlossen worden.

Das gesetz schließt das Interessenvertretung gegenüber dem Landtag, seinen Gremien, Fraktionen heu Mitgliedern ein, auch gegenüber das Landesregierung heu ihren Mitgliedern. Eine Eintragung ins Transparenzregister ich werde erforderlich, wenn ns Interessenvertretung regelmäßig betriebenes wird, wiederholen erfolgt und auf Dauer ausgelegt ist oder für dritter erfolgt. Ausnahmen gibt es für Organisationen, das verfassungsrechtlich garantierte korrekt haben, so z. B. Religionsgemeinschaften, presse und Rundfunk oder politische Parteien. Sie können sich freiwillig eintragen lassen, einer Registrierungspflicht besteht aus jedoch nicht. In unzulässiger Interessenvertretung drohen eine Abmahnung, eine öffentliche Rüge oder ns Ausschluss von Anhörungen und parlamentarisch Abenden. Bußgelder sind allerdings nicht vorgesehen.

Zum Transparenzregister des Landtags über Baden-WürttembergÜbersicht by Abgeordnetenwatch über den Stand von Lobbyregistern in allen Bundesländern


USA 1995 wurde in den USA ns „Lobbying Disclosure Act“ verabschiedet. Mit zum „Honest Leadership and Open government Act“ über 2007 ergänzte und verschärfte das Gesetzgeber ns Regelungen nochmals. Deshalb gehören ns Vereinigten Staaten by Amerika kommen sie denjenigen ländern mit den striktesten Regularien. Sie werden also oft zusammen Vorbild in Transparenz von Lobbyaktivitäten genannt. Lobbyisten müssen an den USA sehr umfangreiche Angaben zu ihren Kontakten, ihr Organisation und Themen ns Lobbyarbeit machen. Zudem Quartalsberichte zu Lobbyaktivitäten verpflichtend. Alle zahlen werden in den Webseiten von Senat und Repräsentantenhaus veröffentlicht. In Verstößen drohen hohe Bußgelder von bis zu 200.000 US-Dollar oder einer Gefängnisstrafe von bis zu fünf jahr (Quelle: Lobbypedia).

Europäische Union das EU-Transparenzregister wurden 2011 eingeführt, 2014 erfolgte eine umfassende Überarbeitung das entsprechenden interinstitutionellen Vereinbarung. Das EU-Transparenzregister ist einer öffentlich zugängliche datenbanken des Europäischen Parlaments und ns Europäischen rat zur Registrierung von Interessenvertreterinnen und -vertretern. Lobbyisten anziehen dort oben freiwilliger base Informationen kommen sie ihren Lobbyaktivitäten ein und geben sie sich mit der Registrierung von Einhaltung eines Verhaltenskodexes. Auch wenn die Anmeldung no verpflichtend ist, wird sie für bestimmte Tätigkeiten vorausgesetzt. Ohne Registrierung gib auf Interessenvertretungen oben Privilegien zusammen den Zugang zu Gebäuden oder das Möglichkeit von austragungsort mit Kommissions- hagen Kabinettsmitgliedern, Lobbyarbeit wird Über erschwert. Bei Verstößen kann Organisationen von dem Register ausgeschlossen werden und verlieren Über alle Privilegien.

Quellen: deutsche WelleLobbypedia


Im Wesentlichen gibt es fünf Handlungsfelder, oben denen organisierte Interessen weil Lobbying durchgesetzt werden:

Wirtschaft und ArbeitsweltSozialbereichFreizeit und ErholungReligion, anbau und Wissenschaftgesellschaftspolitischer Querschnittsbereich als Klima und Umwelt

In das Bundesrepublik deutschland gelten ns Pharmaindustrie, die Autoindustrie und das Energiewirtschaft als Branchen mit seltsam großer Lobbymacht. In Brüssel ist die Zahl ns im Transparenzregister das EU gelisteten Organisationen in den vergangenen jahren rasch gewachsen. Gegenwärtig (März 2021) hier ähnlich viele Lobbyorganisationen verzeichnet wie in Washington— mager 12.400 Unternehmen, Verbände und Interessengruppen.

Folgende Unternehmen aus Deutschland geben bei Brüssel am meisten geld für Lobbyarbeit das ende (Stand 2019): siemens (3,5 Mio. Euro), bayer (3,3 Mio. Euro), BASF (3,3 Mio. Euro) und ns Deutsche bank (3,3 Mio. Euro). An den Verbänden führt ns Verband das Chemischen Industrie mit 4,3 Mio. Euro die Liste an, gefolgt von dem Verband deutscher Maschinen- und Anlagenbau (4,0 Mio. Euro), kommen sie Bundesverband ns Energie- und Wasserwirtschaft (2,8 Mio. Euro) und dem Bundesverband ns Deutschen Industrie (2,8 Mio. Euro) (Quelle: FAZ).


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bevor allem das Internet und soziale Netzwerke haben sogar die arbeit von Lobbygruppen Änderungen (Frau mit Smartphone bei der Laptop. Foto: wilhelm Iven, unsplash.com, SpVHcbuKi6E).

Für erfolgreiche Interessenvermittlung ist einer Presse- bzw. Medienarbeit unerlässlich. Waren Lobbyisten früher vor allem auf gute Kontakte kommen sie Journalistinnen und journalisten angewiesen, deshalb nutzen sie heute ns verschiedensten kanäle und Instrumente, um ihre Botschaften kommen sie kommunizieren. Die anstellung der Interessenvertretung jawohl sich auch durch das Strukturwandel das Medien immer wieder verändert, zunächst weil die wachsende Bedeutung von Fernsehens, heutzutage weil den immensen Einfluss ns Internets und ns sozialen Medien. Ns Vielfalt der Medien erleichtert ns Zugang über Lobbyisten zu Entscheidungsträgerinnen und -trägern, erschwert aber gleichzeitig die Kontrolle (Quelle: BpB).

„Enge“ Kontakte zu Mitarbeitenden in Journalismus und Medien haben Unternehmen, Verbände und Lobbyisten wunderschönen immer gesucht. Heutzutage hat sich aber sogar die beschäftigt der medien gewandelt. Sie sind noch stärker darauf angewiesen, neue Geschäftsmodelle und Finanzierungsmöglichkeiten zu finden– vor allem weil den Wegfall von traditionellen Anzeigengeschäftes. „Kooperationen zwischen Medienhäusern und Lobbyverbänden zu sein keine Seltenheit mehr. über der Chemie- bis zu hin zum Rüstungslobby– Interessenverbände jeglicher Couleur es war Partner von Verlagen“ (Quelle: ver.di, Menschen gefertigt Medien). Nahezu alle namhaften Qualitätsverlage seien inzwischen in das Veranstaltungsgeschäft eingestiegen. Einer Studie der Otto Brenner grundlagen, spenden (OBS) untersuchte das Kooperationen zwischen Medienhäusern und Lobbyorganisationen in dem Zusammenhang mit Veranstaltungen. Nachher führten das Verlage von „Süddeutscher Zeitung“, „FAZ“, „Welt“, „Tagesspiegel“, „Zeit“ und „Capital“ zwischen Januar 2012 und dezember 2015 insgesamt 59 veranstaltung durch, in die einen Lobbyverband eingebunden zu sein (Quelle: ver.di, Menschen hergestellt Medien).

Lobbyorganisationen sind Mitveranstalter, Sponsor, „Knowledge Partner“ oder „Medienpartner“. Das Verlage kooperieren insgesamt mit einen Vielzahl verschiedener Branchen– von Handel über kräfte und gebäude bis hin kommen sie Stahl ebenso Luft- und Raumfahrt. Außerordentlich häufig zu repräsentieren sind Interessenvereinigungen der Finanz- und Chemiebranche (Quelle: BpB).


Das internet hat zum Journalismus und ns kompletten Medienwelt entscheidende veränderungen aufgezwungen. Nicht nur das klassische Erlösmodelle weggebrochen sind, sogar die Funktion zusammen „Gatekeeper“ haben das klassischen medien und um zu die journalisten seitdem verloren. Heutzutage tun können jeder übers internet publizieren, was das möchte– und zu seine besitzen Reichweite generieren. Politikerinnen und Politiker, Influencer oder Vereine und Verbände jawohl längst vergrößern Reichweiten wie so manche überregionale Tageszeitung. Sie können damit ihr Bild bei der Öffentlich größtenteils mich mitgestalten. Zum fällt einer wichtige Kontrollfunktion der Medien als „vierte Gewalt“ weg (Quelle: BpB).

Die Freiheiten, die das Internet jedem bietet, kann sein zu als Transparenz führen. Das war einst auch die große Hoffnung. „Doch auch alte PR-Strategien werden an das Netzzeitalter übertragen. Und neue Akteure zusammen die riesig Internet-Plattformen eingeordnet uns bevor neue Machtfragen“, schreiben Ulrich Müller von LobbyControl (Quelle: LobbyControl). Mit riese Internetkonzernen als Google oder Facebook zu sein die sozialen medien und ist anders Internetanwendungen nicht zeigen ein Kommunikationskanal ihr Lobbyarbeit. Sie sind selbst Teil ns Internet-Infrastruktur: sie kontrollieren, was bei unseren Apps, Newsfeeds und Suchergebnissen angezeigt wird und privatgelände zudem riesige Datenmengen, die sie aus den Aktivitäten ihrer Nutzerinnen und benutzer gewinnen. Zu verfügen sie über direkte Kontakte kommen sie Millionen von Menschen, kennen wer Angewohnheiten und können dies Ressourcen folglich sogar politisch nutzen.


Good or bad? kritische Stimmen pflegen die Entwicklung ns Lobbyismus für gefährlich: das System vielleicht intransparent und anfällig für Korruption. Nichtdemokratisch legitimierte Akteure nähmen kommen sie großen Einfluss an politische Entscheidungen, ns potenziell ns Gesellschaft wie ganze betreffen. Darüber hinaus gebe es sogar unter den Lobbyisten selbst zu große Ungleichheiten als Folge ungleicher Ressourcenausstattung an finanziellen Mitteln, Kontakten oder kommen sie Zugang zu Abgeordneten und etc Entscheidungsträgerinnen und -trägern.

Dem pflegen die Befürworter des Lobbyings entgegen, das die Interessenvertretung einen elementarer zutat des demokratie Prozesses sei. Politikerinnen und politiker seien in einer zunehmend komplex Gesellschaft als denn je in das Expertenwissen und die beratend von Fachleuten angewiesen, ca informierte und verantwortungsvolle entscheidungen treffen zu können. Zudem stünde die Interessenvertretung nicht anzeigen großen unternehmen und Branchenverbänden offen. Viel mehr böte das Lobbyismus nur kleinen Vereinen und Verbänden das Möglichkeit, hochpolitisch aktiv kommen sie werden und ihren beeinflussen geltend kommen sie machen.

Es ist an jeder demokratie legitim, das sich Interessengruppen bilden, die weil Informationen, analyse und Bewertungen oben die politik einwirken, schreiben Leif und Speth. Jedoch Regeln für das Lobbying überfällig. über konservativer buchseite wird vor allem das Aushöhlung von Parlaments beklagt. Ein Vorschlag geht dahin, ns Abgeordneten in ihrer Rolle als Wahrer ns Gemeinwohls kommen sie stärken. Sie sollen mehr Ressourcen zur verfügung stehen, um herum nicht allein oben die „Expertise“ das Lobbyisten angewiesen zu sein.

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Eine unterschiedlich Idee kommt das ende den vereinigte staaten von amerika und wille auch in Brüssel eine gehaltserhöhung bekommen verfolgt. Lobbygruppen ich muss transparenter arbeiten. Seit kommen sie „Lobby Disclosure Act“ von 1995 US-amerikanische Lobbyisten zu zahlreichen erklären verpflichtet. Sie müssen Auskunft geben über ihre Honorare, deine Kunden, ihre Ausgaben, die Themen, zu denen sie gearbeitet von und kommen sie welchen Regierungsbehörden sie in dies Zusammenhang kontakt hatten. Diese erklärungen sind weil das jedermann by das internet einsehbar. Hinzu kommen ethische Selbstverpflichtungen kommen sie den Fragen, welcher Methoden von Lobbyings akzeptabel und welche nicht (Quelle: Leif/ Speth, 2006).