HARTZ 4 VERMÖGENSPRÜFUNG RÜCKWIRKEND

Arbeitslosengeld ii (auch knows II heu Hartz 4 bzw. Hartz IV genannt) und Sozialhilfe einkommens- und vermögensabhängige Leistungen. Beim anwendungen müssen sie daher voll und richtige Angaben zu Ihrem einkommen und hauptstadt machen. Außerdem müssen sie Änderungen, ns sich gegenüber das Antragstellung ergeben, unverzüglich kommen sie JobCenter oder Sozialamt mitteilen.

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Sie haben beim anwendungen versehentlich falsche erklärung gemacht? sie haben Ändern nicht oder zu spät mitgeteilt? Wir empfohlen Sie, was Konsequenzen ns haben tun können und welcher Rechte sie bei einer Rückforderung haben.

JobCenter und Sozialämter können by falschen angaben nachträglich erfahren, um zu Beispiel durch den automatischen Datenabgleich. Dieser wird zb für bezogene Renten, gemeldete Beschäftigungen, Kapitalerträge und bestimmte antragszahlen der Finanzbehörden durchgeführt. Aufgrund künftiger Gesetzesänderungen wille vielleicht sogar der Datenabgleich mit versicherung und Grundbuchämtern hinzukommen sowie die Datenerhebung zu E-Commerce in dem Internet.

Auch wenn sie beim antrag alles richtig erklären und veränderung rechtzeitig mitgeteilt haben, können sie Leistungen erhalten haben, die ns JobCenter hagen Sozialamt eigentlich werde haben kürzen oder anpassen müssen. Wir avisierte Sie, wann ihre Leistungen gekürzt werden. Außerdem erläutern wir Ihnen, wenn dies auch rückwirkend oder anzeigen für die Zukunft der Fall ist.

Erster Schritt: Anhörungsverfahren

Im ersten Schritt einer Rückforderung kommt es zu einem sogenannt Anhörungsverfahren. Das bedeutet konkret: sie erhalten von dem JobCenter oder Sozialamt ns Anhörungsschreiben, bei dem sie sich schriftlich kommen sie Rückforderung ausdrücken können. Gegen einer solches schreiben können sie noch niemand Widerspruch einlegen.

Ob eine sprechen im Anhörungsverfahren sinnvoll ist, hängt vom Einzelfall ab. An manchen situationen geben sie der Behörde durch Ihre schriftlichen sprechen erst die Information, die kommen sie führt, das Leistungen abgesagt und zurückgefordert werden. Die sprechen im Anhörungsverfahren zu sein freiwillig. Sie müssen eventuell für sie nachteilige Informationen nicht mitteilen. Auf der anderen seite handelt das sich häufig um herum Informationen, die in laufendem Leistungsbezug von Ihnen innerhalb Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht gefordert bekomme können. Geben sie im Rahmen das Mitwirkung Informationen nicht preis, so kann sein die Behörde sie nicht direkt dazu zwingen. Doch sie kann eventuell in anderen eingeordnet ermitteln damit Beispiel aufgrund einen Datenaustausch. Außerdem kann ihnen die behörde die leistungen wegen fehlender Mitwirkung verweigern.

Deshalb sollten sie sich avisierte lassen, bevor sie auf ns Anhörungsschreiben antworten. Wir beraten sie umfassend und vertraulich, welche folge Ihre sprechen haben können.

Für sie ist wichtig zu wissen: im Anhörungsverfahren müssen sie die ausgaben für den anwalt immer selbst tragen. Das gilt auch dann, wenn der anwalt im Anhörungsverfahren einer Rückzahlung block kann. Beratungshilfe gibt es für das Anhörungsverfahren in der regel nicht.

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Doch das Erfahrung zeigt: Meist sehen die behörden nicht über einer Rückforderung ab, trotz das Gründe, die sie im Anhörungsverfahren fassen haben.

Zweiter Schritt: Aufhebungsbescheid

Im zweiten fußstapfen wird ihnen die behörde den eigentlichen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid zusenden. Haben sie vorläufige service bezogen, deswegen erhalten sie im sekunde Schritt ns Bescheid by die endgültige Festsetzung und Erstattung. Sie haben die Möglichkeit, gegen ns Bescheid Widerspruch einzulegen. Dieser hat in Rückforderungen in der Regel auch eine aufschiebende Wirkung, das heißt, sie gewinnen einig Zeit.

Wir beraten sie zu ns Erfolgsaussichten im Widerspruchsverfahren und führer dieses bis zum Widerspruchsbescheid durch. Anders zusammen im Anhörungsverfahren können sie eventuell für das Widerspruchsverfahren beim bezirksgericht einen Berechtigungsschein zum Beratungshilfe beantragen. Ist der Widerspruch erfolgreich, erstattet die regierung Ihnen an der Regel sogar die kosten des Anwalts.

Dritter Schritt: klage vor von Sozialgericht

Das Widerspruchsverfahren endet mit von Widerspruchsbescheid. Sie haben dann noch ns Möglichkeit, bevor dem Sozialgericht Klage zu erheben. Auch die klage hat an Rückforderungsbescheiden aufschiebende Wirkung, sodass sie unter fall weitere Zeit erkaltenden können.

Rückforderungsbescheide besteht aus häufig formale Fehler. Wird das Rückforderungsbescheid wegen eines formalen Fehlers aufgehoben, can die regierung einen neu Rückforderungsbescheid erlassen. Doch nicht selten sind dann die gesetzlichen Fristen bereit abgelaufen.

Es gibt also gute Gründe, sich in einer Rückforderung anwaltlich beraten zu lassen und an Bedarf bevor dem Sozialgericht vertreten zu lassen. Sprechen sie uns an, uns beraten sie gern.


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Das gesetz für ns erleichterten Zugang kommen sie sozialer sicher und um zu Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister durch des covid SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) ist in 27.03.2020 innerhalb Bundesgesetzblatt gerufen worden und damit in 28.03.2020 bei Kraft getreten.

Das gesetz enthält einige sozialrechtlich wichtige regelungen für das nächsten Monate: