FOLGEN ENGLAND EU AUSTRITT

Von wegen Brexit: warum sich eu und Briten gemeinsam an einer neu Weltordnung argumentieren müssen. Einen Kommentar.

Sigmar Gabriel
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Eine pro-europäische Demonstrantin trägt bevor dem britisch Parlament eine EU-Mütze mit britischer Fahne.Foto: jonathan Brady/PA Wire/dpa

Wir leben in dramatischen Zeiten. Ns USA ruhestand den westen und deine Rolle wie globale Ordnungsmacht und bedarfen keinerlei Rücksicht mehr auf deine Verbündeten in Europa. no einmal die Beistandsverpflichtung der Nato tun können noch wie gesichert gelten. Das entstehende Vakuum ich werde gefüllt vor allem by China, aber sogar von russland und ns Türkei. Handelskonflikte drohen die Weltwirtschaft und damit vor allem das Erfolgsgrundlage der Exportnation Deutschland. Die Digitalisierung stellt alle traditionellen Wertschöpfungsmodelle bei unserem festland und an Europa in den Kopf. Und während sonstiges die Mobilität und das wagen der Zukunft neu erfinden, lamentiert Deutschland von die versagen seiner Automobilindustrie in der vergangenheit und anstellung die knappe Ingenieursressource seine wichtigsten Wohlstandssäule mit das Motoren das Vergangenheit. Ns alles tun können man wohl wie die Vorbereitung eines perfekten Sturms bezeichnen, das uns noch nicht so recht aufzufallen scheint, weil das im Zentrum von Orkans ja immer blieb ist.

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Verschiebung ns Achsen

Das ist das Lage, in die hinein jetzt ns Brexit droht, das Austritt ns Vereinigten Königreichs das ende der Europäischen Union. Ob hart oder weich, ns Brexit wird alle schwächen. England wird zweifellos wirtschaftlich in ganz wichtig Turbulenzen geraten. Dennoch zur wahrheit gehört auch: ns Empire hat größere Krisen Überleben und wird dies Wirtschaftskrise früher oder gleich später bewältigen. Wenn Europa das Austritt des Vereinigten königreichs übersteht, kann allerdings keinesfalls zusammen sicher gelten. Natürlich wird das EU nicht auseinanderbrechen. Und natürlich kann sogar die EU ns wirtschaftlichen Nachteile von Brexit überstehen. Europa Rolle in der Welt noch wird an einer Weise beschädigt werden, als wir das uns bis jetzt noch no vorstellen können. Ns kleinen Vorgeschmack bekamen uns gerade an Washington, wo die US-Regierung die botschaft der EU bei ihrem Rang an einen das hinteren Plätze abwerten will. Einer Fingerzeig weil das das ende der Besonderheit ns transatlantischen Beziehungen. Ns alles es begann übrigens lange vor Trump. Das war der Präsident Barack Obama, der von den USA wie pazifischer land sprach. Alle seine Vorgänger bezeichneten ihr Land wie eine „transatlantische Nation“.

Die politik und wirtschaftlich Machtachsen verschieben wir vom Atlantik bei den Pazifik. Woher wir heute noch an einer Welt habe nicht globale Ordnungsmacht leben, in einer „G-0-Welt“ sozusagen, wird das morgen eine G-2-Welt mit den Antipoden vereinigte staaten und china sein. Ns werden auch die Briten nach einer Ausstieg das ende der eu merken. Uns Europäer – das EU und ns Briten gemeinsam – stehen in Wahrheit vor der Frage, wenn und zusammen wir unser Souveränität zwischen dies neuen Machtachsen erhalten? zusammen schaffen wir Europäer es, dass wir so roh können, wie wir WOLLEN, und nicht anzeigen leben müssen, zusammen es sonstiges für uns zusammen angemessen erachten? es geht um europäische Souveränität, weil ns Mitgliedsstaaten allein – selbst das große deutschland – in dieser Welt über morgen gar nichts mehr ausrichten könnten.


Strategisch und militärisch irrelevant

Schon heute hat Europa in der Welt nicht viel zu sagen. Wir mit Ausnahme ns Klimapolitik in allen riese weltpolitischen Konflikten Zuschauer: bei dem inkl atomaren Wettrüsten ebenso zusammen in den kriegerischen konflikt im nähen Osten, an Syrien, in dem Irak hagen im Jemen. Selbst das Rebellen gegen Assad, die doch genau genommen vorgeben, für das Werte von Demokratie und Freiheit zu kämpfen, wenden sich bei der Rückzug das USA aus Syrien nicht an uns Europäer, sondern bei Moskau und die Türkei. Da beide das dort einzig bleiben übrig Machtprojektionen zum die bereich darstellen. Europa gilt wie reich, aber politisch, strategisch und allemal militärisch wie irrelevant. Wenn die Briten das EU verlassen, wird der Blick auf uns Europäer still abschätziger ausfallen. Deren nicht einmal ns eigenen belastung zusammenhalten kann, wird unterschiedlich nicht von seiner sicht auf ns Welt überzeugen.


Es ich werde uns gern geschehen nützen, unsere europäischen Werte bei der welt hoch zu halten, wenn der Rest das Welt den beeindruckend hat, das Europa durch fehlender tateinheit und Geschlossenheit nicht mal verbreitet Interessen formulieren kann. Und mit UK verlässt nicht irgend jemand ns EU. Hier geht ein Land, mit enormem internationalem Ansehen, mit einem an Jahrhunderten entwickelten internationalen diplomatischen Netzwerk, ns wirtschaftliches Powerhaus der EU – und eine Nuklearmacht dazu. Ns Briten bekomme uns sehr politisch und strategisch als fehlen zusammen wirtschaftlich. Und kulturell ebenso, denn eine EU ohne ns Briten, aber demnächst mit neuen Mitgliedsstaaten wie Serbien, Albanien hagen Kosovo, wäre nicht zeigen zahlenmäßig einer andere.

Mehr Blockade geht nicht

Das alles sein Gründe, in den finale Wochen bis zu März und wahrscheinlich sogar darüber hinaus überall in Europa – und no nur in Großbritannien - nach Kompromissen zu suchen. Es stimmt: das erscheint fast unmöglich, da sich ns gegenseitigen bedingungen aller beteiligten ausschließen. Ns Labour-Opposition ist europa mehrheitlich breit weniger wichtig wie der Sturz der konservativen Regierungschefin Theresa May. Das Brexit-Befürworter an der Seite ns Konservativen (und leider auch an Labour) müssen, zu haben gar gern geschehen tun, dann kommt der harte Brexit das ende März ganz automatisch und sie haben sich weil Verweigerung am Ende durchgesetzt. Das mögliche mehrheitlich für ns jetzt zwischen der EU und das Briten ausgehandelten „weichen“ Austritt kommt nicht zustande, weil selbst ns Gutwilligen nicht akzeptieren können, dass sie sich nach diesem „soft Brexit“ bei die geäußert Abhängigkeit ns EU bei den nachher beginnenden Verhandlungen über den Verbleib in dem Binnenmarkt begeben.


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Karikatur: klausStuttmann

Denn die Auffanglösung – ns sogenannte Backstop – im Falle ns Scheiterns dieser Verhandlungen, das blei zur wirtschaftlichen trennung Nordirlands vom blume Königreich. Das Grenze kommen sie Europa verliefe dann bei der Irischen lakers – und zwar oben Dauer. Da der Vertragsentwurf zwischen das EU und UK sieht für diesen „Backstop“ sind nicht Kündigungsmöglichkeit und nein Befristung vor. Das Briten stünden nachher schlechter da wie vor dem Brexit und wären oben ewig – dafür die Lesart in London – Geiseln ns EU. Ns ist weil das das engländer Unterhaus unannehmbar und zwar sogar für ns Gutwilligen dort. Denn es wird als Versuch gewertet, von diesen Umweg irland und Nordirland zu vereinigen und zum Großbritannien auch territorial zu entzweien. Was noch die Briten zum unannehmbar halten, ist für ns Iren voraussetzung für deine Zustimmung: nein zeitliche Befristung für den „Backstop“. Mehr Blockade geht nicht.

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Was also tun? Schulterzucken und darauf hinweisen, das die Briten sich durch das törichte und arrogante handlung ihrer politischen hintergründe selbst an diese Lage gebracht haben, ist zwar richtig, hilfe uns dennoch nicht. Denn als beschrieben, sind die Leidtragenden beileibe nicht das Briten, jedoch wir alle bei Europa. Da ein europa ohne das Briten wird das ende der G-2-Welt keine G-3-Welt machen, in der wir Europäer unser schicksal selbst bestimmen. Also kann der Rat nur sein, alle Hebel zu nutzen, ca doch noch zu einer Lösung kommen sie kommen, die ns Vereinigte Königreich so eng wie möglich in der europäische union hält. Der vorgelegte Vertrag einer „weichen Brexit“ schafft dafür zumindest ns Möglichkeit.

Es geht um viel zu viel

Um ihm zu einer Mehrheit zu verhelfen, sollten jedermann anderen bei Europa sagen: Was bei London geschieht, mit freundlichen grüßen uns alle, und unterschiedlich mischen wir uns auch ein. Es ist an erster Linie einer politische beschlossen der Briten, aber sie hat weitreichende befolge für jedermann anderen in Europa. Die europäischen Sozialdemokraten rechts mit der bruder Labour-Opposition und ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn reden. Und die botschaft der europäischen Sozialdemokraten kam sein: erst ns Land und Europa, dann die Partei. Die deutsch Konservativen und liberalen müssen zusammen mit frankreich Präsidenten Macron auf Irland zugehen, da dort ich werde man sogar rational überlegen müssen, ob eigentlich einen harter Brexit nicht genau ns zur folge haben kann, was der „Backstop“ ein weg soll: einer harte begrenzten zwischen irland und Nordirland und damit das Wiederaufflammen der Gewalt in der Insel. Und wir alle in Europa müssen, zu haben uns fragen: gibt es nicht doch eine Möglichkeit, den Briten als Sicherheit für ns Zustandekommen einer neuen Abkommens zwischen ihnen und ns EU zu geben, wie uns das bis jetzt gelungen ist? geben sie es unterschiedlich Varianten, an denen die Sicherheit in Großbritannien wächst, dass es wirklich zu einem zum beide seiten akzeptablen Folgeabkommen kommt und niemand oben Dauer an Geiselhaft gerät wird? kann sein wir das Briten erneut bei der Personenfreizügigkeit innerhalb der EU entgegenkommen? denn nicht zeigen Briten, sondern sogar deutsche oberbürgermeister würden wir wünschen, das gäbe mehr Instrumente, ca die ungerechtfertigte Zuwanderung bei Sozialsysteme besser kommen sie verhindern. Personenfreizügigkeit heißt ja nicht, das es kein Management dieser Freizügigkeit geben sie darf.

Und mich wenn die Abstimmung kommende hauptsächlich im britischen Unterhaus wie zu warten keine mehrheit bringt, heißt das nicht, das bis ende März nicht weiterverhandelt importieren könnte. Selbst eine Verlängerung der Entscheidungsfrist sollte zumindest aus anblick der Europäischen gewerkschaftler möglich sein, wenn die Briten mehr Zeit brauchen. Das wäre nicht das erste Mal, dass in internationalen verhandlungen die sehen „angehalten“ wird. Auch das Datum der Europawahl zulässig dafür kein unüberwindliches hindernis sein. Es geht einfach ca viel zu viel. Ns Zeit der wichtigen technischen oben ist vorüber. Sie sind erfolgreich gelungen und allen verbunden ist für dein Mühe und Geduld zu danken. Jetzt noch ist ns Stunde das Politik und das politischen Fantasie. Ns hat nur erst begonnen. Alle sollten sie nutzen. Auch dann, wenn die Aussichten in Erfolg freilich überschaubar sind.

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Mike Pompeo, Außenminister der USA, spricht in einer pressekonferenz nach zum NATO-Außenministertreffen innerhalb NATO-Hauptquartier.

Sigmar Gabriel zu sein Abgeordneter von Bundestags und webocalendar.com-Autor. Er war Außenminister und SPD-Vorsitzender.