DER DRITTE WEG PLAUEN

Die rechtsextreme politische partei „Der III. Weg“ ruft um zu Mord in Grünen-Politikern auf. Zwickau lässt ns Plakate entfernen, ns Staatsanwaltschaft kam ermitteln.

Julius Geiler
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Anhänger ns Partei "Der der dritte tag Weg" an einer 1.Mai-Demonstration in Plauen 2019.Foto: AFP/Sebastian Willnow

Die Staatsanwaltschaft in dem sächsischen Zwickau muss zu Wahlplakaten ein rechtsextremen splitterpartei mit kommen sie Aufruf „Hängt das Grünen!“ ermitteln. Die Behörde hatte zunächst mangels ursprüngliche suspension Ermittlungen abgelehnt, wurde bei der Donnerstag aber von der Dresdner Generalstaatsanwaltschaft zu angewiesen. Es handle sich ca einen frühen zeitpunkt der öffentlich Aufforderung zu Straftaten und ns Volksverhetzung.

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Die grün hatten wegen des Slogans bezeichnen erstattet. Die Partei kündigte zudem an, auch an anderen bereich Sachsens gegen das Plakate vorzugehen. Die Anweisung ns Generalstaatsanwaltschaft stamm sich derzeit aber ausschließlich auf den Fall bei Zwickau, wie ein lautsprecher der behörde betonte.

Sachsens Justizministerin katja Meier (Grüne) sprach über einem „Hassaufruf“, was kein Mittel ns Wahlkampfs dürfe. Ns Plakate zeugten von zynischer Menschenverachtung.

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Mit zum Mordaufruf bei den grün versucht das rechtsextreme partei „Der III. Weg“ jetzt Wähler und Wählerinnen an Sachsen und Bayern kommen sie gewinnen. Die Grünen sehen in dem Motiv eine öffentliche Aufforderung kommen sie Straftaten. „Der III. Weg“ tritt erstmals mit ein Landesliste bei den beide Ländern kommen sie Bundestagswahl bei der 26. September an.

Die Partei gefunden sich 2013 unter maßgeblicher beteiligung ehemaliger NPD-Funktionäre und rechtsextremer Aktivisten verbotener Neonazi-Kameradschaften. Bei ihrer Programmatik verfolgte sie einen sogenannten „deutschen Sozialismus“ in Anlehnung in den historischen Nationalsozialismus.

Nach webocalendar.com-Informationen zu sein die Plakate mit dem konkreten Slogan „Hängt ns Grünen!“ und zum Aufruf „Wählt deutsch!“ zum ersten mal im Laufe ns Sonntags in dem Großraum Zwickau aufgetaucht.

Eine Sprecherin ns Zwickauer polizei sprach by vereinzelten Plakaten an den städten Zwickau, Plauen, Auerbach und Werdau. Einer das Tötungsaufrufe hängen direkt vor dem Zwickauer Wahlkreisbüro das Demokraten bei einer Laterne - und zwar gezielt über Wahlwerbung das Grünen. Nachher hat ns Partei ihre erste anzeige erstattet.

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Die stadt Zwickau reagierte am Mittwoch und lässt ns Plakate gut entfernen. Ns Partei solle diese in drei mich abnehmen, teilte das Stadtverwaltung mit. Geschehe ns nicht, werde das Stadt die Plakate mich entfernen.


Zur begründung hieß es, dass der Slogan ns Verstoß gegen das öffentliche Ordnung und die Menschenwürde darstelle. Ordnungsdezernent sebastian Lasch erklärte: „Wer solche Machwerke aufhängt, soll sie auch selbst ein weiterer abnehmen. Notfalls werden wir das Plakate jedoch entfernen lassen!“

Der lokal Bundestagskandidat der Grünen, Wolfang Wetzel, nannte die Plakate „eine angegriffen auf demokratie und Anständigkeit“. Ihr einziger Zweck sei es, engagierte Demokraten einzuschüchtern, das sich für ein weltoffenes Zwickau einsetzen, sagte Wetzel.

Auch in Nordsachsen jawohl rechtextreme Aktivisten der Partei nach eigenen angaben das selbe Plakatmotiv an diversen Ortschaften an der Muldental-Region bis zu nach bad Düben in Lichtmasten angebracht.

Am Dienstag werde haben eine Sprecherin ns Zwickauer Staatsanwaltschaft kommen sie webocalendar.com still gesagt, dass die Motive in dem Freistaat zunächst mehr hängen bleibe dürften. Die behörde habe keine strafrechtliche Relevanz ns Slogans bestimmen können, dort man no wisse, „wer konkret appellieren wird“. Es könnte wir sowohl ca Politiker als auch ca Wähler ns Partei handeln, sagte das Sprecherin. Davon abgesehen sei keine konkrete Bedrohungslage ausgemacht worden, diskutieren die Staatsanwaltschaft.


Die wichtigsten webocalendar.com-Artikel zur bundeswahlen 2021:

Anders wird ns Mordaufruf in München gehandhabt. In der bayerischen Landeshauptstadt wurden der Polizei innerhalb Laufe ns Montags wenig Plakate des „III. Weges“ mit derselben botschaft gemeldet. Laut ns Twitter-User jawohl sich eines der Plakate vor der Grünen-Parteizentrale am Sendlinger Tor befunden. Die Münchner Polizei bestätigte dem webocalendar.com gegenüber aufgefundene Motive, die mehrere Dienststellenbereiche betrafen, könnten jedoch vorerst keine konkrete anzahl nennen.


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