150 euro für hartz 4 empfänger

Langzeitarbeitslose in dem weg zur angestellt im Kleingarten. Wie viel sie künftig von Zuverdienst behalten dürfen, zu sein unklar.

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(Foto: Waltraud Grubitzsch/dpa)

SPD, FDP, grün - sie alle wollen das Arbeitslosengeld verändern. Doch ns Konzepte zu sein verschieden. Einen Überblick von Sanktionen, Zuverdienste und Vermögensschutz.


Was das Publikum zu sehen bekomme, sprechen Andrea Nahles bevor knapp zwei Wochen in dem Willy-Brandt-Haus, sei einer "sehr gut gelaunte, positiv gestimmte SPD-Parteivorsitzende". Das an sich war in wirklichkeit schon Nachricht genug, denn weder "gut gelaunt" noch "positiv gestimmt" waren zuletzt Attribute, das man spontan mit den im Umfragetief dümpelnden Sozialdemokraten relevant hätte. Jedoch Nahles Gelöstheit hatte durchaus einen Grund: "Wir können mit Fug und gesetz sagen: Wir lassen Hartz IV hinter uns", verkündete das SPD-Chefin und meinte das neue Sozialstaatskonzept ihrer Partei. Viele an der spanien empfinden Hartz IV und die Agenda-Reformen als Trauma - das erklärt ns große Aufatmen in jenem Sonntag, allen voran am Vorsitzenden. Was aber hat das SPD bevor mit zum System der Grundsicherung? Und welche andeutung machen andere Parteien und Experten? Ein Überblick.


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"Bürgergeld" das SPD

Die spanien will ns Grundsicherung aufgrund ein "Bürgergeld" ersetzen. Ns soll zwar nicht höher als die die geschenke Hartz-IV-Sätze ausfallen, dennoch Boni zum Weiterbildungswillige beinhalten. Wer keinen Schulabschluss hat, soll einer dreijährige gebildet machen können, nicht zeigen kürzere Weiterbildungen. Und das vom höheren Arbeitslosengeld i ins Bürgergeld rutscht, ziel zwei jahre lang in jedem Fall bei seiner Wohnung bleibe dürfen, sogar wenn die nach die geschenke Standards kommen sie groß wäre. Auch die Überprüfung des persönlichen Vermögens soll für zwei jahr ausgesetzt werden.

Zudem soll man erst gar nicht deswegen schnell ins Bürgergeld rutschen wie bisher; ns Arbeitslosengeld ich soll länger gezahlt importieren für langjährige Beitragszahler in der Arbeitslosenversicherung - und weil das jene, ns sich weiterbilden. Ns Maximum wären nachher 36 Monate; heute es an der regel zwölf, zum Ältere bis um zu 24.

Für Notlagen, etwa einer kaputte Waschmaschine, soll das im Bürgergeld gesonderte hilfen geben. Sanktionen würden weiter verhängt, wenn jemand fortsetzen nicht mitmacht am Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. Abschaffen allerdings will ns SPD die strengeren Sanktionen für darunter 25-Jährige, ns Kürzung von Wohn- und Heizkosten und ns 100-Prozent-Sanktionierung. Verbessert will sie den Betreuungsschlüssel bei den Jobcentern; Formulare leuchter verständlicher und Aufstocker von der arbeitsinstitution statt vom Jobcenter betreut werden.

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"Liberales Bürgergeld" das FDP

Die Lieblingsidee das FDP ist es seit demnächst drei Jahrzehnten, steuerfinanzierte Sozialleistungen zu bündeln. Einer neuen verschanzt unternimmt sie nun mit ihrem "Liberalen Bürgergeld", ns die Fachpolitiker das Fraktion in Donnerstag in Berlin vorstellten. Konkret sollen ns Arbeitslosengeld II, die Wohn- und Heizkosten, das Kinderzuschlag und das Wohngeld bei einer Sozialleistung gebündelt werden. Für die Wohnkosten soll das regional gestaffelte Pauschalen geben; die Regelsätze für Erwachsene dennoch wären immer gleich, egal, ob man zusammen Paar zusammenlebt oder alleine.

Ein zentraler anhaltspunkte im FDP-Konzept: bessere Hinzuverdienstmöglichkeiten. Ns heutige System kann sein "grotesk demotivierend", sagte ns arbeitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, john Vogel, am Donnerstag. Today ist es so, dass die zuerst 100 euro Zuverdienst nicht mit Hartz IV verrechnet werden, danach werden erst 80, nachher 90 und nachher 100 prozent verrechnet. Mehr zusammen ein Minijob zu sein dadurch in der regel unattraktiv. Das FDP will das umgekehrt machen: 100 Euro bleiben frei, von 100 bis um 400 Euro importieren 80 prozent verrechnet, über 400 bis zu 700 euro 70 prozent und darüber nur noch 60 Prozent. Zudem wollen die Liberalen ns Schonvermögen erhöhen, ns Bürgergeldempfänger behalten dürfen. Einer Verdreifachung gegenüberliegende seite heute könnten sie sich vorstellen, genannt Pascal Kober, sozialpolitischer Sprecher das Fraktion, das seien ca 30000 Euro. Wohneigentum soll ähnlich unangetastet bleiben, für das Altersvorsorge soll es großzügigere regeln geben. Genau wie die spd will auch die FDP ns Sanktionierung das Unterkunftskosten abschaffen, dreijährige Umschulungen darf und Aufstocker in den arbeitsinstitution betreuen lassen; durch Letzteres werde nachher der Betreuungsschlüssel bei den Jobcentern deutlich besser.

"Garantiesicherung" das Grünen

Grünen-Chef Robert habeck hat einer Vorschlag gemacht, der von allen Konzepten in meisten Ähnlichkeit mit ein bedingungslosen Grundeinkommen hat. Seine "Garantiesicherung" soll von den Sätzen her großer ausfallen als die gegenwärtige Grundsicherung. Zusammen die fdp wollen sogar die grün bestehende Sozialleistungen bis hin zum bafög bündeln und ns Zuverdienstmöglichkeiten verbessern. Das soll zwar eine Bedarfsprüfung geben; dort Habeck das Schonvermögen aber in 100 000 euro anheben will, to add Wohneigentum, dürfte es anzeigen sehr leicht Arbeitslose oder Geringverdiener geben, das keinen anspruch hätten. Bedingungen wären keine in die Garantiesicherung geknüpft, sogar nicht die Pflicht, einer Job anzunehmen oder sich weiterzubilden. Für Letzteres soll das Boni geben. Die kosten schätzt Habeck an 30 Milliarden euro im Jahr.


IAB und Ifo-Institut

Auch aus der Wissenschaft ankunft Vorschläge. Ns Institut zum Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das zur Bundesagentur für angestellt gehört, konzentrieren sich in die Aufstocker und setzt oben einen "Erwerbszuschuss". Als bei ns FDP soll dies ab einem gewissen einkommen Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag ersetzen. Außerdem sollen an der Grundsicherung statt 100 euro Zuverdienst nur noch 50 euro anrechnungsfrei sein; bis um 450 Euro, deshalb der Minijobgrenze, ich werde sein 90 prozent verrechnet, über das aber anzeigen noch 60. Wer ns Erwerbszuschuss in Anspruch nimmt, werde haben zudem einer "aktivierungsfreien Status", wäre so von den sonst üblichen Hartz-IV-Verpflichtungen entbunden.

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Das Ifo-Institut kritisiert, das Aufstocker heute "implizite Grenzsteuersätze" by bis kommen sie 100 Prozent hätten und Alleinerziehende teilweise an steigendem Bruttogehalt sogar einer niedrigeres verfügbaren Einkommen. Die Ökonomen schlagen daher vor, dass Einkommen unter 630 euro - jedenfalls an Singles und Paaren ohne kinder - beendet mit ns Grundsicherung verrechnet verstehen sollen, solche darüber aber anzeigen noch kommen sie 60 Prozent. Über steige das Anreiz, "existenzsichernde" platziert im Umfang by etwa 30 Stunden in der woche anzunehmen, anstatt von Kleinst- hagen Minijobs. Hinzufügen würde ns Schonvermögen um herum 150 euro je Erwerbsjahr erhöht.